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Nach OVG-Beschluss: Neuzuschnitt für Maskenpflicht in Lüneburg geplant (04.05.2021)

(lk/ho) Maske auf, Abstand halten – was Besucherinnen und Besucher der Lüneburger Innenstadt seit vielen Monaten gewohnt sind, bleibt weiterhin gültig. Zwar erklärte das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) in Lüneburg die Allgemeinverfügung vom 30. März 2021 zur Maskenpflicht gestern (Montag, 3. Mai 2021) für rechtswidrig. „Bis zur Neuregelung müssen aber alle Besucherinnen und Besucher – außer der Antragstellerin – die jetzigen Vorgaben beachten“, erklärt Erster Kreisrat Jürgen Krumböhmer die Rechtslage. Anfang kommender Woche soll eine aktualisierte Fassung der Allgemeinverfügung veröffentlicht werden, die den Bereich in der Innenstadt neu festlegt. Darauf einigte sich heute Vormittag (Dienstag, 4. Mai 2021) der Krisenstab des Landkreises Lüneburg.

Als wichtigsten Kritikpunkt sieht der Kreis den Zuschnitt des Gebiets, in dem die Maskenpflicht gilt: Nach Auffassung des OVGs muss der Mund-Nasen-Schutz nur dort her, wo sich viele Menschen auf engem Raum begegnen. Dies treffe auf einige Straßenzüge nicht zu, sagt das Gericht und nennt konkret die Sülztorstraße, Salzstraße, Neue Sülze, Lindenstraße, Schießgrabenstraße, Am Schifferwall und Reichenbachstraße. „Wir werden den Bereich daher wieder verkleinern, etwa so wie im Herbst“, erklärt der Erste Kreisrat das weitere Vorgehen. „Zunächst warten wir aber die neue Corona-Landesverordnung ab, die ab dem 10. Mai neue Öffnungsschritte, etwa für Geschäfte, vorsieht.“ Die Auswirkungen auf die Innenstadt sollen in der neuen Allgemeinverfügung direkt berücksichtigt werden.

Der momentan noch gültige Maskenpflicht-Bereich wurde von Hansestadt und Landkreis Lüneburg gemeinsam vor dem Hintergrund des Modellprojekts erarbeitet. „Daran waren viele Akteure beteiligt“, sagen Landrat Jens Böther und Oberbürgermeister Ulrich Mädge. Aktuell liegen die Pläne auf Eis – und unter den jetzigen Bedingungen sei das Gebiet zu großzügig gefasst. „Ich halte die Maskenpflicht in der Innenstadt grundsätzlich nach wie vor für sinnvoll, gerade wenn es eng wird“, betont Landrat Jens Böther. Dort haben seit Monaten fast alle Passanten die Maske auf: „Das zeigt mir, dass die Menschen diese Maßnahme mittragen.“ Wichtig für den Landkreis ist: Eine Allgemeinverfügung muss für die Menschen einsehbar, praktisch nachvollziehbar und verständlich sein. Dazu stimmt sich der Kreis auch wieder mit der Hansestadt ab.

Weitere Informationen zum Coronavirus in der Region gibt es unter corona.landkreis-lueneburg.de.

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