Tagesordnung - Sitzung des Begleitausschusses zur Endlagersuche
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Einwohnerfragestunde gemäß § 6 Ziffer 1 Geschäftsordnung | ||||||
| Ö 2 | Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung | ||||||
| Ö 3 | Feststellung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 4 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 11.01.2021 | S2021-587 | |||||
| Ö 5 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 15.04.2021 | S2021-043 | |||||
| Ö 6 | Bürgerinformation Endlagersuche | 2021/304 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Beschlussvorschlag: Bezogen auf die im Zwischenbericht Teilgebiete der Bundesgesellschaft für Endlagerung vom 28.09.2020 aufgeführten Gebiete, die ganz oder teilweise im Landkreis Lüneburg liegen oder direkt angrenzen,
a) eine Agentur mit deren allgemeinverständlicher Darstellung, b) eine/n Sachverständige/n mit deren fachlicher Beurteilung,
Die Kooperation mit Nachbarlandkreisen wird angestrebt.
Der Landkreis Lüneburg erklärt zum Abschluss der Fachkonferenz Teilgebiete, dass substanzielle Beratungsergebnisse nicht eingebracht werden konnten, weil der Zwischenbericht Teilgebiete vom 28.09.2020 zu früh veröffentlicht wurde, der Zeitplan zu knapp bemessen, die Datengrundlagen unzureichend, die wissenschaftliche Methodik unausgereift und aufgrund der Corona-Epidemie ein Austausch der betroffenen Stellen erheblich erschwert waren.
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| 19.07.2021 - Begleitausschuss zur Endlagersuche | |||||||
| Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss: I. Bezogen auf die im Zwischenbericht Teilgebiete der Bundesgesellschaft für Endlagerung vom 28.09.2020 aufgeführten Gebiete, die ganz oder teilweise im Landkreis Lüneburg liegen oder direkt angrenzen,
a) eine Agentur mit deren allgemeinverständlicher Darstellung, Abstimmungsergebnis: einstimmig
b) eine/n Sachverständige/n mit deren fachlicher Beurteilung, Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bei 1 Gegenstimme und 1 Enthaltung
Abstimmungsergebnis: einstimmig
II. Die Kooperation mit Nachbarlandkreisen wird angestrebt. Der Landkreis Lüneburg erklärt zum Abschluss der Fachkonferenz Teilgebiete, dass substanzielle Beratungsergebnisse nicht eingebracht werden konnten, weil der Zwischenbericht Teilgebiete vom 28.09.2020 zu früh veröffentlicht wurde, der Zeitplan zu knapp bemessen, die Datengrundlagen unzureichend, die wissenschaftliche Methodik unausgereift und aufgrund der Corona-Epidemie ein Austausch der betroffenen Stellen erheblich erschwert waren. Abstimmungsergebnis: einstimmig
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| Ö 7 | Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten | ||||||
| Ö 8 | Schriftliche Anfragen gem. § 17 Abs. (2) Geschäftsordnung | ||||||
| Ö 9 | Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass gemäß § 17 Abs. (5) Geschäftsordnung | ||||||
| Ö 10 | Bei Behandlung eines nichtöffentlichen Tagesordnungspunktes Herstellung der Öffentlichkeit sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und Schließung der Sitzung | ||||||
