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    • Sie sind hier:Sitzung

    Betriebs- und Straßenbauausschuss - 29.11.2023

    Grunddaten

    Betreff:

    Sitzung des Betriebs- und Straßenbauausschusses

    Gremium:
    Betriebs- und Straßenbauausschuss
    Datum:
    Mi., 29.11.2023
    Status:
    öffentlich/nichtöffentlich (Sitzung abgeschlossen)
    Uhrzeit:
    15:00
    Raum:
    Betriebshof Straßenbau und -unterhaltung Scharnebeck
    Ort:
    Raiffeisenstraße 7, 21397 Scharnebeck
    Dokumente
    • Pressemitteilung
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    Tagesordnung

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    Tagesordnung
    +/- TOP Betreff Vorlage Beschlussart

    Öffentlicher Teil (15:00 - 16:10 Uhr)

    Ö 1
    Einwohnerfragestunde gemäß § 6 Ziffer 1 i.V.m. § 22 Geschäftsordnung
    Ö 2
    Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit
    Ö 3
    Feststellung der Tagesordnung
    Ö 4
    Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 05.09.2023
    S2023-245
    Ö 5
    Wirtschaftsplan 2024 für den Betrieb Straßenbau und -unterhaltung
    Wirtschaftsplan 2024 für den Betrieb Straßenbau und -unterhaltung vorhanden
    2023/383
    ungeändert beschlossen
    Ö 6
    Elbbrücke Darchau/ Neu Darchau; Sachstand zur Beantragung des Planfeststellungsverfahrens
    Elbbrücke Darchau/ Neu Darchau; Sachstand zur Beantragung des Planfeststellungsverfahrens vorhanden
    2023/390
    zur Kenntnis genommen
    Ö 7
    Bericht des Landrats/Betriebsleiters über wichtige Angelegenheiten
    Ö 8
    Beantwortung von Anfragen gem. § 17 Geschäftsordnung
    Ö 9
    Bei Behandlung eines nichtöffentlichen Tagesordnungspunktes Herstellung der Öffentlichkeit sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und Schließung der Sitzung
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