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Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.

Tagesordnung - Sitzung des Betriebs- und Straßenbauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Betriebs- und Straßenbauausschusses
Gremium: Betriebs- und Straßenbauausschuss
Datum: Mi, 31.01.2024    
Zeit: 15:00 - 16:25 Anlass: Sitzung
Raum: Betriebshof Straßenbau und -unterhaltung Scharnebeck
Ort: Betriebshof Straßenbau und -unterhaltung, Raiffeisenstraße 7, 21379 Scharnebeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Einwohnerfragestunde gemäß § 6 Ziffer 1 i.V.m. § 22 Geschäftsordnung      
Ö 2     Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3     Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 29.11.2023  
S2023-246  
Ö 4.1     Wahl der/des stellvertretenden Ausschussvorsitzenden      
Ö 5     Elbbrücke Darchau/Neu Darchau; Sachstand zur Beantragung des Planfeststellungsverfahrens  
2024/010  
Ö 6     Zuwendungen des Landes zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in den Gemeinden (Niedersächsisches Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz - NGVFG); Entfall des Mehrjahresprogramms für den kommunalen Straßenbau ab 2024. Fortschreibung der Maßnahmenliste für die Jahre 2025 ff.  
Enthält Anlagen
2024/006  
Ö 7     Prioritätenliste für weitere Straßensanierungen ab 2025 ff. (ohne NGVFG-Förderung)  
Enthält Anlagen
2024/007  
Ö 8     Bericht des Landrats/Betriebsleiters über wichtige Angelegenheiten      
Ö 9     Beantwortung von Anfragen gem. § 17 Geschäftsordnung      
Ö 10     Bei Behandlung eines nichtöffentlichen Tagesordnungspunktes Herstellung der Öffentlichkeit sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und Schließung der Sitzung      
               

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