ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Kreistages

Gremium:: Kreistag

Datum:: Do., 08.06.2023

Status:: öffentlich (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 14:00

Raum:: Bürger- und Kulturhaus Dahlenburg
Ort:: Dornweg 4, 21368 Dahlenburg

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (14:00 - 17:38 Uhr)
Ö 1	Einwohnerfragestunde gemäß § 6 Ziffer 1 Geschäftsordnung
Ö 2	Gedenken an den verstorbenen Landrat a.D. Manfred Nahrstedt und das ehemalige Kreistagsmitglied Reinhard Bock
Ö 3	Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit		ungeändert beschlossen
Ö 4	Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 20.04.2023	S2023-162	ungeändert beschlossen
Ö 5	Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 02.05.2023	S2023-124	ungeändert beschlossen
Ö 6	Feststellung der Tagesordnung		ungeändert beschlossen
Ö 7	Bericht der Sparkasse über das Geschäftsjahr 2022; Vortrag von Herrn Schrell		ungeändert beschlossen
Ö 8	Antrag der Gruppe DIE LINKE / DIE PARTEI vom 14.05.2023 zum Thema: "Öffnungszeiten Sparkasse Lüneburg" (Im Stand der 1. Aktualisierung der Verwaltung vom 25.05.2023)	2023/189	abgelehnt
Ö 9	Ständiger Berichtspunkt Klimaberichte - Bericht der Avacon zum Thema: "Wasserstoff"		zur Kenntnis genommen
Ö 10	Bekanntgabe der Aufnahme von zwei Kommunaldarlehen in Höhe von 4.000.000 Euro und 3.297.000 Euro aus der Kreditermächtigung 2021	2023/174	zur Kenntnis genommen
Ö 11	Ausgleich des Jahresfehlbetrages 2021/2022 der Theater Lüneburg GmbH	2023/182	ungeändert beschlossen
Ö 12	Jahresabschlussarbeiten 2022; überplanmäßige Aufwendung für die Bildung einer Rückstellung für die Theater Lüneburg GmbH	2023/197	ungeändert beschlossen
Ö 13	Tarifvertrag der Gemeinnützige Bildungs- und Kulturgesellschaft Landkreis und Hansestadt Lüneburg mbH (gBuK)	2023/203	ungeändert beschlossen
Ö 14	Einrichtung von Ausbildungsplätzen für das Ausbildungsjahr 2024	2023/164	ungeändert beschlossen
Ö 15	Ernennung eines Kreisbrandmeisters und zweier stellvertretender Kreisbrandmeister gemäß § 21 Abs. 3 Satz 3 des Niedersächsischen Brandschutzgesetztes (NBrandSchG)	2023/161	ungeändert beschlossen
Ö 16	Richtlinie: Bürgerbusfonds für den Landkreis Lüneburg ( im Stand der 1. Aktualisierung der Verwaltung vom 31.05.2023)	2023/126	ungeändert beschlossen
Ö 17	Beschaffung eines neuen Kommunikationssystems für die Leitstelle	2023/169	ungeändert beschlossen
Ö 18	Zweckvereinbarung zur Aufgabenübertragung an die Hansestadt für das Familienbüro - (im Stand der 3. Aktualisierung der Verwaltung vom 06.02.2023)
Ö 19	Antrag der Gruppe FDP/ Die Unabhängigen vom 09.01.2023 zum Thema: "Integrationsbeiratsmitglied als ständiges beratendes Mitglied im Ausschuss für Soziales und Gesundheit"	2023/002	ungeändert beschlossen
Ö 19.1	Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 04.04.2023 zum Antrag der FDP / Die Unabhängigen zum Thema "Integrationsbeiratsmitglied als ständiges beratendes Mitglied im Ausschuss für Soziales und Gesundheit"	2023/128	abgelehnt
Ö 20	Antrag der Gruppe FDP / Die Unabhängigen vom 13.02.2023 zum Thema: "Mehr Austausch mit Ehrenamtlichen im Landkreis Lüneburg"	2023/065	ungeändert beschlossen
Ö 21	Antrag der Gruppe AfD / dieBasis vom 15.03.2023 zum Thema: "Mobbing- und Gewaltprävention in kreiseigenen Schulen installieren!" (Im Stand der 1. Aktualisierung der Verwaltung vom 12.04.2023)	2023/102	abgelehnt
Ö 22	Antrag der Gruppe AfD-Fraktion/Die Basis vom 08.05.2023 an den Kreistag zum Thema:"Vergabe von Stipendien zur Ausbildung von Erzieherinnen und Erzieher im Landkreis Lüneburg" (Im Stand der 1. Aktualisierung der Verwaltung vom 19.05.2023)	2023/180	vertagt
Ö 23	Antrag der Gruppe FDP / Die Unabhängigen vom 08.05.2023 zum Thema: "Resolution - Wolf" (Im Stand der 1. Aktualisierung der Verwaltung vom 25.05.2023)	2023/181	vertagt
Ö 24	Antrag der SPD-Fraktion vom 08.05.2023 zum Thema: "Förderrichtlinie zur Nutzung von sogenannten Steckersolargeräten (Balkon-PV)" (Im Stand der 1. Aktualisierung der Verwaltung vom 15.05.2023)	2023/183	vertagt
Ö 25	Antrag der Gruppe DIE LINKE / DIE PARTEI vom 16.05.2023 zum Thema: "Informationen 4 Tagewoche" (Im Stand der 1. Aktualisierung der Verwaltung vom 25.05.2023)	2023/191	vertagt
Ö 26	Antrag der Gruppe AfD-Fraktion/Die Basis vom 24.05.2023 zum Thema:"Keine Förderung von Extremismus - Demokratieklausel einführen!"	2023/202	abgelehnt
Ö 27	Antrag der SPD-Fraktion vom 25.05.2023 zum Thema:"Zukunftsforum Pflege"	2023/205	ungeändert beschlossen
Ö 28	Antrag der SPD-Fraktion vom 25.05.2023 zu Thema "Inklusiv denken - alle mitnehmen!"	2023/206	vertagt
Ö 29	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN vom 25.05.2023 zum Thema: "Die Energiewende im Landkreis vorantreiben - Voraussetzungen für Geothermie bereitstellen" (Im Stand der 1. Aktualisierung der Verwaltung vom 31.05.2023)	2023/211	vertagt
Ö 30	Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten
Ö 31	Schriftliche Anfragen gem. § 17 Abs. (2) Geschäftsordnung
Ö 32	Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass gemäß § 17 Abs. (5) Geschäftsordnung
Ö 33	Bei Behandlung eines nichtöffentlichen Tagesordnungspunktes Herstellung der Öffentlichkeit sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und Schließung der Sitzung

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	08JUN23_KT_LG_TobiasEhm_Avacon			(wie Dokument)	3,8 MB
2	2023-06-08_Präsentation Geschäftsjahr Kreistag			(wie Dokument)	9,6 MB

Kreistag - 08.06.2023

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