Beschlussvorlage - 2026/033

Die Fortschreibungen der Maßnahmenlisten für die Jahre 2027 ff. für den Straßen-, Brücken- und Radwegebau werden in den vorgelegten Fassungen beschlossen.

Wie bereits im vergangenen Jahr dargestellt (Vorlage 2025/043), ist nach der Novellierung des NGVFG das Mehrjahresprogramm für den kommunalen Straßenbau ab 2024 entfallen.

Die bisherige Praxis der jährlichen Fortschreibung der Maßnahmenliste für geförderte Maßnahmen nach dem NGVFG wird jedoch seitens des SBU zur Planungssicherheit beibehalten. Bei den Maßnahmen des Straßen- und Brückenbaus ist unter der lfd. Nr. 2.2. der Ausbau/ die Erneuerung der K 37 von Deutsch Evern bis zur Einmündung der K 40 aus der bisherigen Prio-Liste (ohne NGVFG-Förderung) übernommen worden. Hierfür soll eine NGVFG-Förderung beantragt werden. Darüber hinaus sind die geplanten Umsetzungsjahre z.T. angepasst worden.

Bzgl. der Projektkosten für die Elbbrücke ist die in der Sitzung vom 11.11.2025 präsentierte Aktualisierung an die NLStBV zur Prüfung gesandt worden.

Die Maßnahmenliste zur Umsetzung des Radverkehrskonzeptes ist aufgrund der Erfahrungen aus den bereits umgesetzten Maßnahmen im Hinblick auf die kalkulierten Projektkosten aber auch im Hinblick auf die möglichen Umsetzungstermine nach den erforderlichen Genehmigungsverfahren überarbeitet worden.

Neu mit aufgenommen worden ist unter der lfd. Nr.15 der Ausbau des Radwegs an der K 17 von Embsen zur B 209.

Herren Tippe und Fraedrich werden in der Sitzung zu den entsprechenden Anpassungen berichten.

a) für die Umsetzung der Maßnahmen: ______________€

 

b) an Folgekosten:    ______________€

 

c) Haushaltsrechtlich gesichert:

 

 

   im Haushaltsplan veranschlagt

 

   durch überplanmäßige/außerplanmäßige Ausgabe

 

   durch Mittelverschiebung im Budget

   Begründung:

 

   Sonstiges:

 

d) mögliche Einnahmen:

 wenn ja, umsatzsteuerliche Relevanz der Einnahmen:

 

   ja

 

   nein

 

   klärungsbedürftig

Was für eine Klimawirkung hat das Vorhaben?

 

stark positive Klimawirkung

 

positive Klimawirkung

 

X keine oder geringe Klimawirkung

 

negative Klimawirkung

 

stark negative Klimawirkung

 

 

Ergebnis des KlimaChecks (in Tabellenform) einfügen: