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Gesundheitsamt

Meldepflicht von Anlagen zur Anwendung nichtionisierender Strahlung am Menschen

Meldepflicht von Anlagen zur Anwendung nichtionisierender Strahlung am Menschen zu kosmetischen und anderen nichtmedizinischen Zwecken nach der Verordnung zum Schutz vor schädlichen Wirkungen nichtionisierender Strahlung bei der Anwendung am Menschen (NiSV)

Am 31.12.2020 eine neue Verordnung in Kraft: Verordnung zum Schutz vor schädlichen Wirkungen nichtionisierender Strahlung bei der Anwendung am Menschen (NiSV) in Kranft getreten.

Diese Verordnung richtet sich an alle Betreiber, die gewerblich eine Anlage mit nichtionisierender Strahlung zu kosmetischen und sonstigen nichtmedizinischen Zwecken am Menschen nutzen. Zu den Anlagen zählen zum Beispiel Lasereinrichtungen, intensive Lichtquellen, Hoch- und Niederfrequenzgeräte, Elektrosimulation und Ultraschallgeräte. Jeder Betreiber einer solchen Anlage ist nach § 3 Abs. 3 NiSV verpflichtet, diese Tätigkeit bis zum 31.03.2021 beim zuständigen Gesundheitsamt zu melden.

Bei einem geplanten Betrieb einer solchen Anlage ist dieser spätestens zwei Wochen vor Inbetriebnahme anzuzeigen.

Die Anzeige kann formlos erfolgen und muss mindestens den Namen oder die Firma des Betreibers sowie die Anschrift der Betriebsstätte und die Angaben zur Identifikation der Anlage enthalten. Ein Meldeformular finden Sie unten auf der Seite.

Wer eine meldepflichtige Anlage nicht innerhalb der vorgesehenen Fristen anmeldet, begeht eine Ordnungswidrigkeit.

Mit dieser Verordnung werden bestimmte Anwendungen unter Arztvorbehalt gestellt, d.h. nur ein Arzt darf die beschriebenen Tätigkeiten ausführen.
Dazu gehört u.a. die Entfernung von Tätowierungen oder Permanent Make-Up mit Laser.

Den Text der Verordnung sowie das Meldeformular finden Sie hier: