Tagesordnung - Betriebs- und Straßenbauausschuss
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||
Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung | ||||||
Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 10.11.2010 | S2010-882 | |||||
Ö 4 | Wirtschafts- und Finanzplan für den Betrieb Straßenbau und -unterhaltung 2011 | 2010/321 | |||||
Ö 5 | Antrag auf Einleitung eines Raumordnungsverfahrens für die geplante Elbquerung bei Darchau - Neu Darchau | 2010/322 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag: Für die Planung und den Bau einer Elbquerung bei Darchau – Neu Darchau wird die Betriebsleitung ermächtigt, gemäß § 15 ROG in Verbindung mit § 14 NROG einen Antrag auf Einleitung eines Raumordnungsverfahrens beim Landkreis Lüneburg als zuständige Landesplanungsbehörde zu stellen. |
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30.11.2010 - Betriebs- und Straßenbauausschuss | |||||||
Ö 5 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss: Für die Planung und den Bau einer Elbquerung bei Darchau – Neu Darchau wird die Betriebsleitung ermächtigt, gemäß § 15 ROG in Verbindung mit § 14 NROG einen Antrag auf Einleitung eines Raumordnungsverfahrens beim Landkreis Lüneburg als zuständige Landesplanungsbehörde zu stellen. Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen |
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Ö 6 | Bericht des Landrats/Betriebsleiters über wichtige Angelegenheiten | ||||||
Ö 7 | Beantwortung von Anfragen gem. § 19 Geschäftsordnung | ||||||