Tagesordnung - Ausschuss für Umweltschutz, Landwirtschaft, Abfallwirtschaft, Agenda 21 u. Verbraucherschutz  

Beschluss: Berichtsvorlage – kein Beschluss erforderlich.

Beschluss:

Zu dem TOP werden drei Beschlüsse gefasst:

a)                   Dem Verordnungstext wird zugestimmt.

b)                   Dem Abgrenzungsvorschlag der Verwaltung wird in Form der Vorlage zugestimmt.

c)                   Der Waldbestand am Ostufer des Lopausees ist ohne die im Norden befindliche Bebauung und die Parkplätze bei Bestandsschutz für den vorhandenen Bebauungsplan „Hochseilgarten“ mit in das Landschaftsschutzgebiet aufzunehmen.

Samtgemeinde und Gemeinde sind vorab nochmals zu beteiligen. (Antrag der „Gruppe“)

Abstimmungsergebnis:               a) 9 : 0 : 2

                                          b) 6 : 2 : 3

                                          c) 6 : 1 : 4

Beschluss:

Dem Beschluss das Ostufer des Lopausees entsprechende der in der Vorlage beigefügten Karte mit in das Landschaftsschutzgebiet aufzunehmen, wird nach nochmaliger Beteiligung der Samtgemeinde, der Gemeinde und der Eigentümer zugestimmt.

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Abstimmungsergebnis:

6 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen

Beschluss:

a)      Dem Verordnungstext wird zugestimmt.

b)      Dem Abgrenzungsvorschlag der Verwaltung wird in Form der Vorlage zugestimmt.

c)       Dem Beschluss das Ostufer des Lopausees entsprechende der in der Vorlage beigefügten Karte mit in das Landschaftsschutzgebiet aufzunehmen, wird nach nochmaliger Beteiligung der Samtgemeinde, Gemeinde und der Eigentümer zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

a)      einstimmig bei 1 Enthaltung

b)       einstimmig bei 1 Enthaltung

c)        26 Ja-Stimmen und 23 Nein-Stimmen in geheimer Abstimmung.