Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Einwohnerfragestunde gemäß § 6 Ziffer 1 i.V.m. § 22 Geschäftsordnung | ||||||
| Ö 2 | Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 3 | Feststellung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 4 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 13.11.2019 | S2019-616 | |||||
| Ö 5 | Aktuelle Informationen zur Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II | 2020/018 | |||||
| Ö 6 | Psychiatrischer Krisendienst im Landkreis Lüneburg | 2020/026 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Beschlussvorschlag: Die Verwaltung empfiehlt die finanzielle Beteiligung des Landkreises am Psychiatrischen Krisendienst ab 01.01.2020 auf jährlich 47.500 Euro zu erhöhen. Sie wird ermächtigt mit dem Vertragspartner die Vertragsanpassung zu verhandeln. Darüber hinaus wird die Verwaltung ermächtigt, der Psychiatrischen Klinik Lüneburg in Anlehnung an die Regelung aus § 9 Abs. 2 des Kooperationsvertrages aufgrund der Abrechnung 2018 einen Betrag von 9.000,00 Euro zu erstatten. |
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| 29.01.2020 - Ausschuss für Soziales und Gesundheit | |||||||
| Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss: Die Verwaltung empfiehlt, die finanzielle Beteiligung des Landkreises am Psychiatrischen Krisendienst ab 01.01.2020 auf jährlich 47.500 Euro zu erhöhen. Sie wird ermächtigt, mit dem Vertragspartner die Vertragsanpassung zu verhandeln. Darüber hinaus wird die Verwaltung ermächtigt, der Psychiatrischen Klinik Lüneburg in Anlehnung an die Regelung aus § 9 Absatz 2 des Kooperationsvertrages aufgrund der Abrechnung 2018 einen Betrag von 9.000,00 Euro zu erstatten.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
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| 09.03.2020 - Kreisausschuss | |||||||
| N 19 - ungeändert beschlossen | |||||||
| (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information) | |||||||
| Ö 7 | Alten- und Pflegekonferenz | 2020/020 | |||||
| Ö 8 | Antrag von KTA Bothe vom 22.10.2019; Erstellung einer Hebammenrichtlinie für den Landkreis Lüneburg ( im Stand der 1. Aktualisierung von der Verwaltung vom 09.01.2020) |  |
2019/377 | ||||
| Ö 9 | Nachbenennung von Migrationsvertreterinnen/Migrationsvertretern für den gemeinsamen Integrationsbeirat von Hansestadt und Landkreis Lüneburg | 2020/002 | |||||
| Ö 10 | Förderung des Vereins checkpoint queer e.V. | 2020/007 | |||||
| Ö 11 | Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten | ||||||
| Ö 12 | Beantwortung von Anfragen gem. § 17 Geschäftsordnung | ||||||
| Ö 13 | Bei Behandlung eines nichtöffentlichen Tagesordnungspunktes Herstellung der Öffentlichkeit sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und Schließung der Sitzung | ||||||
