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Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Rechnungsprüfung, Personal und innere Angelegenheiten  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Rechnungsprüfung, Personal und innere Angelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Rechnungsprüfung, Personal und innere Angelegenheiten
Datum: Mi, 02.12.2020    
Zeit: 15:00 - 16:47 Anlass: Sitzung
Raum: Ritterakademie
Ort: Ritterakademie, Am Graalwall, 21335 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Einwohnerfragestunde gemäß § 6 Ziffer 1 i.V.m. § 22 Geschäftsordnung      
Ö 2     Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3     Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 18.11.2020  
S2020-532  
Ö 5     Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2021 (im Stand der 2. Aktualisierung vom 27.11.2020)  
Enthält Anlagen
2020/351  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Beschlussvorschlag:

Die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan des Landkreises Lüneburg für das Haushaltsjahr 2021 sowie das Investitionsprogramm für das Haushaltsjahr 2021 werden, jeweils unter Berücksichtigung der empfohlenen Änderungen, beschlossen.

 

   
    26.10.2020 - Kreisausschuss als Finanzausschuss
    N 3 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    18.11.2020 - Ausschuss für Finanzen, Rechnungsprüfung, Personal und innere Angelegenheiten
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

Die Änderungen in Haushaltssatzung und Haushaltsplan werden zur Kenntnis genommen. Über die Liste A wird gesondert abgestimmt. Die weitere Beratung erfolgt im Ausschuss für Finanzen, Rechnungsprüfung, Personal und innere Angelegenheiten am 02.12.2020.

 

Abstimmungsergebnis:

- Zweiter Punkt der Liste A (Antrag zur Festsetzung des Kreisumlagesatzes): Mehrheitlich bei 3 Gegenstimmen

- Alle nachfolgenden Punkte der Liste A: Einstimmig

   
    07.12.2020 - Kreisausschuss
    N 8 - zurückgestellt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    14.12.2020 - Kreisausschuss
    N 5 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    21.12.2020 - Kreistag
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan des Landkreises Lüneburg für das Haushaltsjahr 2021 sowie das Investitionsprogramm für das Haushaltsjahr 2021 werden, jeweils unter Berücksichtigung der empfohlenen Änderungen, beschlossen.

 

 

Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich bei 13 Gegenstimmen und 1 Enthaltung

 

 

Ö 6     Stellenplan für das Jahr 2021 (im Stand der 3. Aktualisierung vom 01.12.2020)  
Enthält Anlagen
2020/331  
Ö 7     Wirtschaftsplan 2021 einschließlich Stellenplan der GfA gkAöR  
Enthält Anlagen
2020/400  
Ö 8     Gebührenkalkulation 2021 der GfA Lüneburg gkAöR für den Landkreis Lüneburg      
Ö 9     Neufassung der Abfallgebührensatzung für das Abfuhrgebiet Landkreis Lüneburg  
Enthält Anlagen
2020/399  
Ö 10     Nachtragswirtschaftsplan 2020 der BuK      
Ö 11     Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten      
Ö 12     Beantwortung von Anfragen gem. § 17 Geschäftsordnung      
N 13     Besetzung der ausgeschriebenen Stelle als Verkehrsplanerin / Verkehrsplaner (m/w/d) sowie zukünftigen Leitung einer neuen Organisationseinheit für Mobilität im Fachbereich Recht und Ordnung.      
N 14     Besetzung der Stelle der Fachdienstleitung Recht und Kommunales      
N 15     Antrag einer Verwaltungsangestellten auf Verbeamtung      
Ö 16     Bei Behandlung eines nichtöffentlichen Tagesordnungspunktes Herstellung der Öffentlichkeit sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und Schließung der Sitzung      
               

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