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Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.

Tagesordnung - Nichtöffentliche Sitzung des Kreisausschusses  

Bezeichnung: Nichtöffentliche Sitzung des Kreisausschusses
Gremium: Kreisausschuss
Datum: Mo, 05.06.2023    
Zeit: 15:00 - 16:23 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal
Ort: Sitzungssaal Kreisverwaltung, Auf dem Michaeliskloster 4, 21335 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

N 1     Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit      
N 2     Feststellung der Tagesordnung      
N 3     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 17.04.2023      
N 4     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 02.05.2023      
N 5     Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten      
N 6     Beantwortung von Anfragen gemäß § 17 Geschäftsordnung      
N 7     Annahme von Spenden, Schenkungen und sonstigen Zuwendungen im Wert von über 100,00 Euro bis 2.000,00 Euro, die bis zum 20.04.2023 angeboten worden sind      
N 8     Bekanntgabe der Aufnahme von zwei Kommunaldarlehen in Höhe von 4.000.000 Euro und 3.297.000 Euro aus der Kreditermächtigung 2021      
N 9     Tarifvertrag der Gemeinnützige Bildungs- und Kulturgesellschaft Landkreis und Hansestadt Lüneburg mbH (gBuK)      
N 10     Ausgleich des Jahresfehlbetrages 2021/2022 der Theater Lüneburg GmbH      
N 11     Jahresabschlussarbeiten 2022; überplanmäßige Aufwendung für die Bildung einer Rückstellung für die Theater Lüneburg GmbH      
N 12     Bestellung des Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss des Geschäftsjahres 2022/23 der Theater Lüneburg GmbH      
N 13     Zustimmung zur Vergabe der Begleitung des Transformationsprozesses an Ernst & Young Law GmbH      
N 14     Berufung eines Beamten in das Beamtenverhältnis auf Lebenszeit      
N 15     Einrichtung von Ausbildungsplätzen für das Ausbildungsjahr 2024      
N 16     Ernennung eines Kreisbrandmeisters und zweier stellvertretender Kreisbrandmeister gemäß § 21 Abs. 3 Satz 3 des Niedersächsischen Brandschutzgesetztes (NBrandSchG)      
N 17     Eintragung in das Ehrenbuch des Landkreises Lüneburg im Jahr 2023 im Stand der 1. Aktualisierung vom 05.06.2023      
N 18     Richtlinie: Bürgerbusfonds für den Landkreis Lüneburg ( im Stand der 1. Aktualisierung der Verwaltung vom 31.05.2023)      
N 19     Beschaffung eines neuen Kommunikationssystems für die Leitstelle      
N 20     Antrag des ASB-Kreisverbandes Lüneburg auf Zuschuss für die Beschaffung von Zubehör zur Einsatzkleidung      
N 21     Antrag der Samtgemeinde Gellersen auf die Gewährung eines Zuschusses für die technische Einrichtung einer kommunalen Einsatzleitung      
N 22     Klimaschutz daheim: Grüne Hausnummer (Fortführung 2023-2025)      
N 23     Antrag der Gruppe FDP / Die Unabhängigen vom 13.02.2023 zum Thema: "Mehr Austausch mit Ehrenamtlichen im Landkreis Lüneburg"      
N 24     Antrag der Gruppe DIE LINKE / DIE PARTEI vom 24.04.2023 zum Thema: "Klimaneutralen LK für einen Bericht einladen" (Im Stand der 1. Aktualisierung der Verwaltung vom 26.04.2023)      
N 25     Antrag der Gruppe AfD-Fraktion/Die Basis vom 08.05.2023 an den Kreistag zum Thema:"Vergabe von Stipendien zur Ausbildung von Erzieherinnen und Erzieher im Landkreis Lüneburg" (Im Stand der 1. Aktualisierung der Verwaltung vom 19.05.2023)      
N 26     Antrag der Gruppe FDP / Die Unabhängigen vom 08.05.2023 zum Thema: "Resolution - Wolf" (Im Stand der 1. Aktualisierung der Verwaltung vom 25.05.2023)      
N 27     Antrag der SPD-Fraktion vom 08.05.2023 zum Thema: "Förderrichtlinie zur Nutzung von sogenannten Steckersolargeräten (Balkon-PV)" (Im Stand der 1. Aktualisierung der Verwaltung vom 15.05.2023)      
N 28     Antrag der Gruppe DIE LINKE / DIE PARTEI vom 14.05.2023 zum Thema: "Öffnungszeiten Sparkasse Lüneburg" (Im Stand der 1. Aktualisierung der Verwaltung vom 25.05.2023)      
N 29     Antrag der Gruppe DIE LINKE / DIE PARTEI vom 16.05.2023 zum Thema: "Informationen 4 Tagewoche" (Im Stand der 1. Aktualisierung der Verwaltung vom 25.05.2023)      
N 30     Antrag der Gruppe AfD-Fraktion/Die Basis vom 24.05.2023 zum Thema:"Keine Förderung von Extremismus - Demokratieklausel einführen!"      
N 31     Antrag der SPD-Fraktion vom 25.05.2023 zum Thema:"Zukunftsforum Pflege"      
N 32     Antrag der SPD-Fraktion vom 25.05.2023 zu Thema "Inklusiv denken - alle mitnehmen!"      
N 33     Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN vom 25.05.2023 zum Thema: "Die Energiewende im Landkreis vorantreiben - Voraussetzungen für Geothermie bereitstellen" (Im Stand der 1. Aktualisierung der Verwaltung vom 31.05.2023)      
N 34     Feststellung der an die Presse zu gebenden Tagesordnungspunkte und Schließung der Sitzung      
               

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