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Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.

Tagesordnung - Nichtöffentliche Sitzung des Kreisausschusses  

Bezeichnung: Nichtöffentliche Sitzung des Kreisausschusses
Gremium: Kreisausschuss
Datum: Mo, 03.06.2024    
Zeit: 15:02 - 17:09 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal
Ort: Sitzungssaal Kreisverwaltung, Auf dem Michaeliskloster 4, 21335 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

N 1     Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit      
N 2     Feststellung der Tagesordnung      
N 3     Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten      
N 4     Beantwortung von Anfragen gemäß § 17 Geschäftsordnung      
N 5     Bekanntgabe der Aufnahme eines Kommunaldarlehens i. H. v. 8.745.000 EUR aus der Kreditermächtigung 2022      
N 6     Jahresabschlussarbeiten 2023, überplanmäßige Aufwendungen für die Bildung von Rückstellungen      
N 7     1. Aktualisierung der Zweckvereinbarung zwischen dem Landkreis Lüneburg und der Zentralen Vergabestelle des Landkreises Harburg      
N 8     Jahresabschluss 2022/2023 der Theater Lüneburg GmbH      
N 9     Einrichtung von Mobilitätsstationen als "hvv switch-Punkte" im Landkreis Lüneburg      
N 10     Eintragung in das Ehrenbuch des Landkreises Lüneburg im Jahr 2024      
N 11     Einrichtung von Ausbildungsplätzen für das Ausbildungsjahr 2025      
N 12     Einstellung und Berufung einer Gleichstellungsbeauftragten      
N 13     Abberufung eines Prüfers im Rechnungsprüfungsamt      
N 14     Berufung eines Prüfers im Rechnungsprüfungsamt      
N 15     Antrag der Gruppe Die Linke/ Die PARTEI vom 04.04.2024 zum Thema "Streaming von Kreistagssitzungen" (Im Stand der 1. Aktualisierung der Verwaltung vom 29.05.2024)      
N 15.1     Änderungsantrag der Gruppe Die Linke/ Die PARTEI vom 28.05.2024 zur Vorlage 2024/086 vom 04.04.2024 zum Thema "Streaming von Kreistagssitzungen"      
N 15.2     Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 29.05.2024 zum Thema "Streaming von Kreistagssitzungen"      
N 15.3     Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 31.05.2024 zum Thema "(Live)stream und Aufzeichnung der Kreistagssitzungen ab Wahlperiode 11/2026 - 10/2031"      
N 16     Antrag der Gruppe AfD/ die Basis vom 21.05.2024 zum Thema "Ordnungswidrigkeitsverfahren im LK Lüneburg in Verbindung mit der Corona-Maßnahme 'Maskenpflicht'"      
N 17     Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 23.05.2024 zum Thema "Oberschulen in Integrierte Gesamtschulen umwandeln"      
N 18     Antrag der SPD-Fraktion vom 23.05.2024 zum Thema "Projektskizze 'Sozialräumliche Jugendhilfe im Landkreis Lüneburg' - Eckpunkte für die Reform der Sozialräume"      
N 19     Antrag der SPD-Fraktion vom 23.05.2024 zum Thema "23. Mai: Räte gegen Rechtsextremismus - Aktionstag, Politikerinnen und Politiker der demokratischen Parteien im Landkreis Lüneburg stellen sich öffentlich gemeinsam gegen Rechtsextremismus in ihren Gemeinden"      
N 20     Ergänzungsantrag zur Vorlage 2024/068 der SPD-Fraktion vom 23.05.2024 zum Thema "Einsamkeitsprävention: Barrierefreier, digitaler Zugang zu den Bibliotheken in unseren Samtgemeinden und Gemeinden"      
N 21     Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 23.05.2024 zur Vorlage 2024/079 zum Thema "LKH-Arena - von der coronageprägten Startphase zum geplanten Regelbetrieb: Fußgängerbrücke über die Wasserstraße Ilmenau jetzt realisieren"      
N 22     Anfrage der Gruppe FDP/ Die Unabhängigen vom 02.05.2024 zum Thema "Neuanschaffung der Elbfähre Bleckede" (Im Stand der 1. Aktualisierung der Verwaltung vom 23.05.2024)      
N 23     Feststellung der an die Presse zu gebenden Tagesordnungspunkte und Schließung der Sitzung      
               

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