Auszug - Wirtschaftsplan für den Betrieb Straßenbau und -unterhaltung 2012  

Diskussionsverlauf:

KTA Marten dankt KOAR Ruth für die gute Zusammenarbeit. Dieser habe mit seinem Team einen Plan aufgestellt, der nachvollziehbar und verständlich sei. Die seinerzeitige Entscheidung, den Bereich aus dem allgemeinen Haushalt auszugliedern, war richtig. In der letzten Kreistagssitzung wurde dem Landrat aus dem Amt Neuhaus eine Unterschriftenliste der dortigen Bürgerinnen und Bürger übergeben, welche einen Radwegebau zwischen Neuhaus und Dellien forderten. Der dortige Schulweg sei für Kinder zu gefährlich. Hier empfehle der Betrieb, das Bauvorhaben in 2013 zu realisieren. Dem sei der Ausschuss gerne gefolgt. Auswirkungen auf das Wirtschaftsjahr 2012 haben auch die Rückstellungen aus 2011 in Höhe von fast 1 Mio. €. Hier werden 2012 ca. 20 km Oberflächensanierung möglich sei, was ca. 400.000 € koste. Der Unterhaltungsstau an den Radwegen werde in diesem Jahr weitgehend aufgelöst. KTA Marten erläutert den Wirtschaftsplan und bittet abschließend um Zustimmung.

KTA Kastens verkündet die Zustimmung der CDU/RRP-Fraktion zum Wirtschaftsplan. Die geplanten Straßenbau- und Sanierungsmaßnahmen seien nach fachlichen Gesichtspunkten erstellt worden. Ein roter Faden des Betriebes bei der Umsetzung der geplanten Maßnahmen sei deutlich erkennbar. Der Wirtschaftsplan 2012 sei transparent, aber auch sehr ehrgeizig. Dass der Plan auch Maßnahmen im Radwegebau beinhalte, sei für seine Fraktion besonders erfreulich. Darüber hinaus erhalte der Vermögensplan auch die Verpflichtungsermächtigung für den Bau der Brücke. Daher stimme die Fraktion der Beschlussvorlage zu.

KTA Kruse-Runge sieht die Einstellung der Mittel für die Brücke als ein Zeichen in die falsche Richtung. Die Grüne-Fraktion bedanke sich ebenfalls bei KOAR Ruth dafür, dass Fragen so geduldig beantwortet wurden. Es wurde konstruktiv diskutiert und die anstehenden Projekte seien gut und nachvollziehbar vorgestellt worden. Bezüglich der Straßen- und Radwegeplanung könne ihre Fraktion den ganzen Plan unterstützen. Bei der Einstellung der Mittel zur Brücke könne sie nicht zustimmen und deshalb werde sich die Grüne-Fraktion leider enthalten müssen.

KTA Jaschke findet den Haushaltsplan wunderbar. Er werde von der Linke-Fraktion unterstützt und er finde es bedauerlich, dass die Grüne-Fraktion nicht zustimmen könne. Die Linke-Fraktion sei für die Brücke und werde zustimmen.

KTA Plaschka verkündet, dass ihre Gruppe FDP/Die Unabhängige diesem Plan ebenfalls mit großer Freude zustimmen werde, u. a. auch, weil die Brücke eingeplant sei. Auch die Gruppe sei für den Bau der Brücke, um die Bürgerinnen und Bürger im Amt Neuhaus endlich zu entlasten.

-SBU-

Beschluss:

Der Wirtschaftsplan 2012 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig bei 12 Enthaltungen