Auszug - Abschlussbericht zum Konjunkturpaket II  

Diskussionsverlauf:

Für die Verwaltung trägt KOAR Beyer den Abschlussbericht zum Konjunkturpaket II vor. Der Landkreis Lüneburg hat aus 4 Förderschwerpunkten des Konjunkturpakets II Zuwendungen in einer Gesamthöhe von rund 8,6 Mio. € erhalten. Aufgestockt um die eingesetzten Eigenmittel von rund 1,9 Mio. € summiert sich das umgesetzte Investitionsvolumen auf rund 10,5 Mio. €. Vorgabe von Bund und Land war, alle geförderten Maßnahmen bis zum 31.12.2011 abzuschließen. Das ist dem Landkreis Lüneburg in allen Fällen gelungen. Die bewilligten Fördermittel konnten in voller Höhe abgerufen werden und die Verwendungsnachweise sind geführt. Im Förderschwerpunkt „Schulinfrastruktur; Bau- und Ausstattung von Schulen“ wurde eine Punktlandung geschafft. Alle 5 Maßnahmen konnten bereits 2010 in Nutzung genommen werden. Nach den Schlussrechnungen überschreiten die Ausgaben die veranschlagte
Investitionssumme lediglich um 11.504 € oder 0,7 %. In der Investitionspauschale beträgt die Ansatzüberschreitung nach Abzug der ergänzend aus dem Schulbausanierungsprogramm eingesetzten Mittel rund 250.000 € bzw. bezogen auf die Gesamtinvestitionssumme 4 %. Das ist aus Sicht der Verwaltung noch immer ein vorzeigbares Ergebnis. Die Ansätze zu den einzelnen Maßnahmen waren gegenseitig deckungsfähig, so dass jederzeit flexibel auf aktuelle Kostenentwicklungen reagiert werden konnte. In den Förderschwerpunkten „Moderne Hilfsmittel in Schulen, digitale Unterrichtsmedien“ und „Innovative Technologiezentren an Berufsbildenden Schulen“ entsprechen die Ausgaben den geplanten Ansätzen. Für den Landkreis Lüneburg konnte das Konjunkturpaket II aus Sicht der Verwaltung zu einem „Erfolgspaket“ geschnürt werden.

Der Vorsitzende KTA Dörbaum dankt der Verwaltung auch im Namen der übrigen Ausschussmitglieder für die hervorragende Arbeit und bittet, diesen Dank auch an die beteiligten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter weiterzuleiten.

Beschluss:

Berichtsvorlage – keine Beschlussfassung erforderlich.