Auszug - Stellenplan für das Haushaltsjahr 2013
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Diskussionsverlauf:
Über die Anträge der Fraktionen erfolgt einzelne Abstimmung:
1. | Antrag der Gruppe SPD und Grüne vom 21.11.2012: Qualitätsverbesserung bei der Reinigung von Schulen (vermehrte Eigenreinigung). Im Stellenplan sind folgende Stellen zusätzliche auszuweisen: 1 x E01 für die Förderschule am Knieberg 1 x E02 für das Schulzentrum Embsen 2 x E01 für das Schulzentrum Embsen (siehe Anlage 3 | einstimmig | angenommen |
2. | Antrag CDU/Bündnis 21 RRP Dem Entwurf des Stellenplans der Verwaltung wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass keine zusätzlichen Kosten durch zusätzliche Stellen bis Ende 2016 entstehen. (siehe Anlage 2, Punkt 9.) | 4 : 9 | abgelehnt |
KTA Rehfeldt bittet um eine Aufstellung der Reinigungsverträge in Schulen unter Angabe von Laufzeiten und Kündigungsmöglichkeiten.
KVD Maul sagt zu, eine entsprechende Liste zu erstellen.
Beschluss:
1. Zur Qualitätsverbesserung bei der Reinigung von Schulen (vermehrte Eigenreinigung) sind im Stellenplan folgende Stellen zusätzlich auszuweisen:
1 x E01 für die Förderschule am Knieberg
1 x E02 für das Schulzentrum Embsen
2 x E01 für das Schulzentrum Embsen
Abstimmungsergebnis: einstimmig
2. Abschließend wird der Stellenplan für das Haushaltsjahr 2013 mit den empfohlenen Änderungen vom 21.11. und 29.11.2012 beschlossen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig bei 4 Enthaltungen
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| Anlagen: | |||||
| Nr. | Name | |
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1 | Gruppenantrag Schulreinigung (231 KB) | |||
