Auszug - Haushaltsplan 2015 / Fachdienst 35
|
Wortprotokoll Beschluss |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Diskussionsverlauf:
KOAR Beyer erläutert die Produktziele und den Teilergebnisplan der Gebäudewirtschaft, stellt die Entwicklung der Bewirtschaftungskosten sowie Strategien zur Energieeinsparung vor und erklärt die Herleitung und Aufteilung des Bauunterhaltungsetats. Anschließend geht er auf die in 2015 geplanten Investitionsmaßnahmen mit dem Schwerpunkt „Schulbau und Schulbausanierung“ ein und erläutert die entsprechenden Ansätze in der Kreisschulbaukasse (KSBK) und im Schulbausanierungsprogramm. Auf die dem Protokoll beigefügten Auszüge seiner Präsentation wird Bezug genommen.
Die Verwaltung plant, für den Versorgungszeitraum vom 01.10.2015 bis zum 31.12.2017 wieder an der zentralen Erdgasausschreibung der Kommunalen Wirtschafts- und Leistungsgesellschaft (KWL) für niedersächsische Kommunen teilzunehmen. Bei der letzten Ausschreibung konnten damit nicht unerhebliche Einsparungen erzielt werden. Wo es sich anbietet, werden auch in Zukunft, wie bereits an den Schulstandorten in Bleckede, Dahlenburg und Neuhaus geschehen alternative Wärmelieferkonzepte mit dem Einsatz regenerativer Energieträger umgesetzt.
Aus dem Bauunterhaltungsetat sollen im nächsten Jahr als größere Projekte die Hoffläche einschließlich der Oberflächenentwässerung der Feuerwehrtechnischen Zentrale (FTZ) in Scharnebeck saniert und die in Bauabschnitten umgesetzte Brandschutzsanierung im Hauptgebäude der Berufsbildenden Schule I am Schwalbenberg in Lüneburg im Erdgeschoss fortgesetzt werden.
Für den am Montag im Kreistag beschlossenen Auftrag an die Verwaltung, vorbereitende Planungen zum Bau einer wettkampfgerechten Sporthalle vorzugweise im Bereich der Berufsbildenden Schulen in Lüneburg aufzunehmen, sind als erster Planungsansatz 120.000 € in den Haushaltsplanentwurf eingestellt.
Die Ansätze im Schulbausanierungsprogramm entsprechen für das kommende Jahr 2015 den bisherigen Ansätzen in der Finanzplanung. Damit ist die Finanzierung der im Ausschuss vorgestellten und derzeit in der Umsetzung befindlichen Sanierungsabschnitte an den Schulzentren in Oedeme und Scharnebeck gesichert. Für einen vernünftigen Abschluss der Sanierungen werden, wie in der Vorlage dargestellt und in der Sitzung noch einmal ausführlich erläutert, rund 7 Mio. € benötigt. Dafür wurden für 2016 zusätzlich 3 Mio. € und für die Jahre 2017 und 2018 jeweils 2 Mio. € neu in die Finanzplanung eingestellt. Ltd. KVD Maul verweist in diesem Zusammenhang noch einmal darauf, dass die ersten Sanierungsplanungen inzwischen 10 Jahre alt sind und sich der bauliche Zustand zunächst nicht in die Sanierungsbetrachtung einbezogener Bauteile insbesondere im Bereich der Sporthallen und der Haustechnik seitdem bedingt durch die langjährige intensive Nutzung so verschlechtert hat, dass eine Ausweitung des Sanierungsprogramms notwendig wird. Zudem erscheint eine energetische Sanierung der 50er-Jahrebauten am Schulzentrum Scharnebeck sinnvoll und wirtschaftlich. Diese war zunächst nicht eingeplant.
Die investiven Haushaltsreste konnten in den letzten Jahren kontinuierlich abgebaut werden. Auf das entsprechende Balkendiagramm in der beigefügten Präsentation wird Bezug genommen. Derzeit laufen noch einige Ausschreibungen zum 6. BA am Schulzentrum Scharnebeck und zur Sanierung des Klassentrakts 3 am Schulzentrum Oedeme. Es wird davon ausgegangen, dass in den nächsten 2 Monaten bis zum Kassenschluss noch rund 2 Mio. € abfließen werden und sich die Haushaltsreste 2014 auf unter 2 Mio. € reduzieren. Davon wird der überwiegende Teil zudem in Aufträgen gebunden sein. Die Situation im Schulbausanierungsprogramm stellt sich zum Stichtag 20.10.2014 wie folgt dar:
Auszahlungen: 3.656.235 €
Erteilte Aufträge: 1.121.870 €
„Reste“ (noch zu vergeben): 1.287.545 €
Beschlüsse werden in der Sitzung nicht gefasst. Die Ausschussmitglieder haben jetzt die Möglichkeit, die Haushaltsansätze der Verwaltung in ihren Fraktionen bzw. Gruppen zu beraten und in der nächsten Sitzung ggf. noch Anträge einzubringen.
