Auszug - Sonstiges, allgemeiner Austausch  

Frau Salig weist auf die Planungen zu den „Wochen gegen Rassismus“ hin, einer bundesweiten Veranstaltungsreihe, die vom 10.3. bis zum 21.03.2016 stattfinden wird und jeweils vor Ort von lokalen Akteuren gestaltet wird. In Lüneburg hat sich unter Federführung von Frau Nurka Casanova bereits eine Gruppe gebildet, die unterschiedliche Institutionen und Organisationen repräsentieren, um ein gemeinsames Programm zu planen. Es ergeht die Einladung an den IBR, diese Gelegenheit zu nutzen, um sich mit einer eigenen Veranstaltung einzubringen. Die Mitglieder des Beirates werden gebeten, sich bis zur nächsten Sitzung im September Gedanken darüber zu machen, wie eine Beteiligung aussehen könnte. Das Protokoll über die bisherigen Treffen der Gruppe wird diesem Protokoll in der Anlage hinzugefügt. Daraus lässt sich der derzeitige Stand der Planungen entnehmen. Für Rückfragen steht Frau Casanova zur Verfügung unter dalinur@yahoo.de

Frau Grimme berichtet aus dem NIR (Niedersächsischen Integrationsrat) und aus der Arbeit in der Kommission für Migration und Teilhabe. Der Anlage sind die Stellungnahmen des NIR zu den Themen „Unbegleitete, minderjährige Flüchtlinge“ und kommunales Wahlrecht für anerkannte Migranten beigefügt.

Darüber hinaus erstattet Frau Grimme Bericht über die letzte außerordentliche Plenarsitzung des NIR, die am 11. und 12.07.2015 in Hannover stattfand. Nicht mediierbare, interne Konflikte innerhalb des Vorstandes und  zwischen dem Vorstand und einzelnen  Mitgliedern des Gremiums machten es nötig, dass der Vorstand seine Auflösung selbst vorantrieb, indem drei seiner Mitglieder, darunter auch Frau Grimme, ihr Mandat freiwillig niederlegten. Nun ist der Weg zu Neuwahlen eines neuen Vorstandes frei, die am 1.November in Hildesheim stattfinden sollen. Da die bisherigen Vorstandsmitglieder die Interessen des NIR in zahlreichen Arbeitsgruppen und Kommissionen auf Bundes- und Landesebene vertreten und dort eine Kontinuität der Mitarbeit und Repräsentanz gewährleistet bleiben muss, werden sie diese Aufgaben bis auf Weiteres  wahrnehmen. Frau Grimme teilte mit, dass sie bereits aufgefordert worden sei, sich erneut für den Vorstand nominieren zu lassen und dieser Aufforderung nachkommen möchte.

Im NIR sind sowohl die entsendeten Delegierten und ihre Stellvertreter_innen stimmberechtigt als auch, in Vertretung für fehlende Delegierte, je ein Vertreter der Kommunalverwaltung, der den IBR verwaltungsseitig betreut und  „Geschäftsführer“ genannt wird. Nach dem Ausscheiden von Herrn Schlagowski, wurde dem NIR seitens der Stadt für diese Aufgabe Karin Kuntze als in ihrer Funktion als Koordinierungsstelle Migration und Teilhabe benannt. Da der Lüneburger  IBR immer dann bei Wahlen im Nachteil ist, wenn nicht alle beide entsandten Delegierten oder ihre Stellvertreter_innen an den Sitzungen teilnehmen, soll in der nächsten IBR-Sitzung darüber abgestimmt werden, ob, wie bei den anderen niedersächsischen Integrationsbeiräten üblich,  die „Geschäftsführerin“ dazu vom IBR Lüneburg autorisiert wird, an Abstimmungen teilzunehmen  für den Fall, dass das Lüneburger Gremium durch Fehlen ihrer Delegierten unterrepräsentiert sein sollte. Dies ist in der Vergangenheit zum Nachteil des Lüneburger Einflusses auf Entscheidungen sehr häufig der Fall gewesen.

Nächste Sitzung: 21.09.2015, 16h00 im kaffee.haus Kaltenmoor

Abstimmungsergebnis: