Auszug - Neuausrichtung der Zusammenarbeit in der Metropolregion Hamburg
|
Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Diskussionsverlauf:
EKR Dr. Porwol erläutert die Diskussionsvorlagen
zur Neuorganisation der Metropolregion Hamburg u. unterstreicht die prioritäre
Bedeutung der Einbindung des Landkreises Lüneburg in diese Region, insbesondere
für die hiesige wirtschaftliche Entwicklung (s. u. a. Wachstumsinitiative
"Süderelbe").
Bislang war die kommunale Ebene über
Verwaltungsleistungen der beteiligten niedersächsischen Landkreise (im
Wechsel) in die laufenden Geschäfte der
Metropolregion eingebunden. Die Landkreise in Schleswig-Holstein haben im
Gegensatz dazu bereits vor Jahren eine gemeinsame Geschäftsstelle gebildet. Nun
soll es zu gemeinsam getragenen Geschäftsstellen in den beteiligten Ländern, u.
a. auch in Lüneburg, kommen.
Erste überschlägige Kostenermittlungen beziffern
den jeweiligen Finanzierungsanteil pro Landkreis auf 9 TEuro Personalaufwand
plus 7 TEuro Sachaufwand (16.000 Euro / LK u. Jahr).
Außerdem soll mit dem Regionsrat ein neues
Entscheidungsgremium gebildet werden. 2 Varianten stehen zur Diskussion. Die
aktuelle Diskussion zwischen den beteiligten Landkreisen favorisiert die Variante 2, d. h. jeder
Landkreis in der Metropolregion wird durch den Landrat vertreten sein.
Beschluss:
Der Vereinbarungsentwurf wird zustimmend zur Kenntnis genommen.
Der Empfehlung der Verwaltung für die Variante 2 der geplanten Gremienstruktur
wird gefolgt. Die grundsätzliche Bereitschaft zur Übernahme einer
Trägerfunktion für die Zusammenarbeit in der Metropolregion Hamburg wird
erklärt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig