Auszug - Wirtschaftsplan für den Betrieb Straßenbau und -unterhaltung 2016  

Diskussionsverlauf:

KTA Gründel erläutert, dass der Wirtschafsplan für den Betrieb Straßenbau und-unterhaltung bereits im Betriebs- und Straßenbauausschuss einstimmig empfohlen wurde. KOAR Seegers setze die richtigen Prioritäten und Schwerpunkte und setze sich auch für Zuschüsse ein. Er bittet um Zustimmung zum Wirtschaftsplan, denn er sei konkret und umsetzbar.

KTA Kastens stimmt KTA Gründel zu. Die Maßnahmen für Investitionen seien sehr umfänglich und auch er hoffe auf breite Zustimmung zum Wirtschaftsplan. Er weist auf die Resolution der CDU/Bündnis 21 RRP-Fraktion zu TOP 29, da diese in unmittelbaren Zusammenhang stehe. Die vorgesehene Mittelkürzung des Landes im kommunalen Straßenbau in Höhe von 15 Mio. Euro betreffe auch den Landkreis. Es gebe einen erheblichen Investitionsstau bei der Erneuerung und Sanierung von Straßen, Radwegen, Brücken und Ortsdurchfahrten.

-SBU-

Beschluss:

Der Wirtschaftsplan 2016 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig