Auszug - Haushalt 2018/Fachdienst Bauen/Bauaufsicht (60)  

Diskussionsverlauf:

KR’in Vossers stellt die Produkte des Fachdienstes Bauen vor. Im Jahr 2017 haben tiefgreifende strukturelle Veränderungen im Fachdienst Bauen stattgefunden. Es wurde eine Teamleitungsebene eingeführt und die Aufgaben wurden neu geordnet. Die Prozessoptimierung wurde fortgeführt und das Baugenehmigungsverfahren zum 06.06.2017 auf vollständige digitale Bearbeitung umgestellt. Für den November ist eine Reflexionsveranstaltung mit den Mitarbeitern geplant, um ggf. weitere Optimierungen vorzunehmen und technische Details anzupassen. Die Mitarbeiter befördern die Umsetzung und unterstützen sich gegenseitig. Anfängliche Vorbehalte sind aufgelöst. Die Stelle des Fachdienstleiters soll im nächsten Jahr nachbesetzt werden. Auf die entsprechende Anmeldung zum Stellenplan wird Bezug genommen. Im Jahr 2018 sollen die Veränderungen der Strukturen und Geschäftsprozesse sicher etabliert und weitere Verfahren neu strukturiert und umgestellt werden. Perspektivisch sollen alle Verfahren im Fachdienst Bauen vollständig digital geführt werden. Wichtig ist ihr der Hinweis darauf, dass die Zahl der erteilten Baugenehmigungen im Zuge des arbeitsintensiven Veränderungsprozesses gegenüber den Vorjahren nicht abgefallen ist, d.h. die Arbeitsleistung nicht nachgelassen hat. Geplant ist, in Zukunft auch die internen Bearbeitungszeiten statistisch zu erfassen und auszuwerten, um ggf. weitere Optimierungspotentiale zu erschließen.

In der anschließenden Diskussion wird thematisiert, dass viele Bürger unzufrieden seien und dringend weiter an einer Imageverbesserung gearbeitet werden müsse. Dies betrifft insbesondere die vergleichsweise langen Bearbeitungszeiten und Engpässe beim Brandschutz. Bei der Einführung von Rechtsänderungen wünsche man sich in der Umsetzung mehr Pragmatismus.

KR’in Vossers weist darauf hin, dass die Verfahren und Anforderungen des öffentlichen Baurechts immer komplexer geworden seien. Dazu kämen zunehmende Nachbareinwendungen, die den Ablauf der Verfahren erschweren. Man befände sich in einem Prozess, der sicherlich noch eine Zeitlang andauern werde. Man habe sich entschieden, vorrangig die neu eingehenden Anträge zu bearbeiten. Daneben gelte es, die in den Vorjahren aufgelaufenen Rückstände zu sichten, gewichten und abzuarbeiten. Verlässlich Zahlen zu vorhandenen Rückständen lägen ihr allerdings erst zum Jahresende vor. Die Anzahl der eingereichten digitalen Bauanträge sei nach wie vor gering. Sobald die neue Struktur steht und sich eingespielt hat, soll die digitale Antragstellung bei den Entwurfsverfassern noch einmal intensiv beworben werden. Hemmend wirke sich derzeit noch die relativ hohe Gebühr für die digitale Signatur aus.

Beschluss:

Berichtsvorlage – keine Beschlussfassung erforderlich