Auszug - Berichterstattung Verfahrensstand RROP
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Wortprotokoll Beschluss |
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BR´in Schlag stellt den überarbeiteten Zeitplan für die Neuaufstellung des RROP vor und berichtet, dass Ang’e Panebianco ab März dieses Jahres die neue unbefristete Vollzeitstelle in der Stabsstelle Regional- und Bauleitplanung antreten wird.
Diese personelle Veränderung wird von Seiten der Ausschussmitglieder begrüßt.
KR´in Vossers ergänzt, wie in der KSL mit der veränderten Personalsituation umgegangen wird.
Ang’e Leineweber präsentiert die abgeschlossene Neudigitalisierung der Plankarte des RROP.
KTA Beenen stellt die Wahl einer open source-Software (QGIS) aufgrund ggf. mangelnden Supports bei möglicherweise auftretenden Problemen in Frage.
Es wird rege über die Vor- und Nachteile des Programms sowie die Relevanz des Kostenfaktors diskutiert. Um bestehende Unklarheiten zu beseitigen, schlägt BR´in Schlag vor, dass der IT-Service hierzu um Stellungnahme gebeten wird. Ferner erläutert sie, dass die Kosten nicht einziger ausschlaggebender Faktor für die Programmwahl waren und dass mit dem Geoportal eine Datenbasis für alle Fachdienste vorliegt. Darüberhinaus erläutert BR´in Schlag, dass die Neudigitalisierung der Kartengrundlage RROP 2003, in der Fassung der 2. Änderung 2016, mit dem Programm QGIS bereits ohne Probleme abgeschlossen wurde und im Geoportal des Landkreises abrufbar ist.
KTA Prof. Dr. Bonin schlägt vor, die Frage an den entsprechenden Ausschuss zu stellen und hier erneut zu diskutiueren.
BR‘in Schlag berichtet über den aktuellen Stand bei der Vergabe und Erarbeitung von Fachgutachten für das RROP (Demographiegutachten, Einzelhandelsgutachten, Strategische Umweltprüfung).
Ang’e Leineweber stellt den Ablauf des Scoping (Festlegung des Untersuchungsrahmens und Detaillierungsgrades der Umweltprüfung) als ersten Schritt der Umweltprüfung vor.
KTA Gros weist auf die Bedeutung des Klimawandels und die notwendige Fortschreibung des Landschaftsrahmenplans hin.
BR’in Schlag erklärt, dass die Anpassung an den Klimawandel ein eigenes Thema im RROP ist und nicht Bestandteil der Umweltprüfung. Für das RROP wird der aktuelle Landschaftsrahmenplan herangezogen. Eine Überarbeitung liegt nicht im Aufgabenbereich der Regionalplanung.
KTA Blume merkt an, dass beim Scoping neben den Kommunen und TÖB auch der Kreistag beteiligt werden sollte, da die großen Linien der Planinhalte noch nicht politisch festgelegt wurden.
BR’in Schlag stellt klar, dass das Scoping lediglich einer ersten Abfrage von bereits bestehenden Umweltdaten dient.
KTA Blume fragt, in welchem Rahmen Ideen für das RROP gesammelt werden sollen und regt an, zeitnah einen Prozess anzustoßen, in dem sich die politischen Gremien mit möglichen Inhalten für das RROP befassen sollten.
KR’in Vossers sieht den Strategiefindungsprozess im Fachausschuss, da der Kreistag zu groß ist. Der Ausschuss erkundigt sich nach dem Spielraum für kreiseigene Festlegungen im RROP unter Berücksichtigung der Vorgaben aus dem LROP.
KTA Prof. Dr. Bonin stellt den Antrag, einen externen Experten einzuladen, der Erfahrungen mit Regionalplanung und der Umsetzung der landesplanerischen Vorgaben in das RROP hat. Er betont, dass die HVB-Runde nicht die dominante Größe bei Entscheidungen zum RROP sein soll.
Beratendes Mitglied Stilke verweist auf ein Klimagutachten Norddeutschland der Helmholtz-Gesellschaft und darauf, dass im Anschluss ein regionalisiertes Gutachten geplant war.
KTA Gros vertritt die Ansicht, dass keine externe Beratung zum LROP notwendig ist.
KTA Blume rät, das ArL um einen 15 min.-Vortrag zu den Handlungsspielräumen der Regionalplanung unter Berücksichtigung des LROP zu bitten.
KR’in Vossers befürwortet, zum Auftakt der inhaltlichen Bearbeitung einen klaren Rahmen zu setzen und sieht aufgrund der guten Kontakte zum ArL keine Schwierigkeit darin, dieses um einen Redebeitrag zu bitten.
Auch KTA Dziuba-Busch befürwortet einen entsprechenden Vortrag, um den Entscheidungsrahmen für Zielfestlegungen (Bsp. interkommunale Kooperationen) abzustecken.
KTA Prof. Dr. Bonin führt als Beispiel für übergeordnete Entwicklungsziele Stade als bundesweites Wasserstoffzentrum an.
KR’in Vossers empfiehlt den Ausschussmitgliedern, sich unabhängig von beantragtem Vortrag mit dem LROP 2017 zu befassen und aufkommende Fragen an die Verwaltung zu richten. Das aktuelle LROP 2017 steht im Internet unter https://www.ml.niedersachsen.de/startseite/themen/raumordnung_landesplanung/landesraumordnungsprogramm/historie_lrop/aenderung-lrop-verordnung-2017-150456.html zum Download zur Verfügung.
KTA Gros wünscht sich für die Inhalte des neuen RROP eine differenzierte Betrachtung und betont die Wichtigkeit der Umweltaspekte.
BR’in Schlag fasst die nächsten Schritte des RROP-Verfahrens zusammen.
KTA Prof. Dr. Bonin rät, den Raumordnungs-Experten in den Fachausschuss einzuladen. Da es eine öffentliche Sitzung ist, können selbstverständlich auch die HVB teilnehmen.
Laut KTA Gros sollten die Gemeinden in jedem Fall einbezogen werden, wenn die Inhalte das Gemeindegebiet betreffen.
KTA Blume betont, dass in jedem Fall eine Beteiligung der verschiedenen Akteure seitens der Verwaltung legitim ist.
