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Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.

Auszug - Arena Lüneburger Land  

Sitzung des Kreistages
TOP: Ö 16.2
Gremium: Kreistag Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 23.04.2018    
Zeit: 16:00 - 18:10 Anlass: Sitzung
Raum: Bleckeder Haus
Ort: Bleckeder Haus, Schützenweg 1, 21354 Bleckede
Zusatz: "W-LAN ist nicht vorhanden. Laden Sie sich bitte die Aktenmappe herunter."
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

KTA Jacobi fragt, wann das Bauschild „Arena Lüneburger Land“ aufgestellt werde, damit die Öffentlichkeit weiß, dass dort etwas passiere.

 

EKR Krumböhmer antwortet, dass er, in Absprache mit dem Kreisausschuss, den Auftrag unterzeichnet habe, der nun an die Firma raus sei. Wann das Bauschild konkret aufgestellt werden wird, müsse man mit dem dem Bauleiter Herrn Jarke abstimmen.

 

KTA Gros fragt, ob Wünsche des zukünftigen Betreibers in die europaweiten Ausschreibung einfließen könnten. sse es eine erneute Ausschreibung geben oder werde es einen Nachtrag zu der Auschreibung geben.  

 

EKR Krumböhmer beabsichtigt einen ausformulierten Betreibervertrag auszuschreiben. Dieser beruhe auf vielen Verhandlungen aus dem ersten Verfahren und auf zahlreiche betriebswirtschaftliche Daten.

D.h. der Betreiber werde nur noch die Pacht einzutragen haben.

Das sei ein relativ schnelles Verfahren, was privilegiert nach der Konzessionsvergabeverordnung sei. Es laufe einfacher ab als eine ganz normale EU-Vergabe. Das Online-Verfahren dauere ca. 1 ½ Monate.

 

KTA Gödecke chte wissen, ob es von der Verwaltung her eine rote Linie r die Kosten gebe und ob dies dann nochmal in den Kreistag zur Entscheidung komme.

 

EKR Krumböhmer antwortet, dass die Entscheidungen die hier getroffen werden, von den Kreistagsabgeordneten getroffen werden und nicht von der Verwaltung. Die Verwaltung führe die im Kreistag und Kreisausschuss beschlossenen Vorgaben aus. Also wenn eine Deadline gesetzt werde, dann durch die Kreistagsabgeordneten.

 

 

 

 

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