Auszug - Antrag der CDU/FDP/Unabhängige-Gruppe vom 02.12.2004 (Eingang: 02.12.2004); Einrichtung einer überfraktionellen Arbeitsgruppe zur Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes  

Diskussionsverlauf:

KTA Kaidas erläutert den vorliegenden Antrag. In den Fraktionen bestehen sehr unterschiedliche Auffassungen, was die zukünftige Schullandschaft betreffe. Die bestehenden Differenzen müssen überbrückt werden, da der Schulentwicklungsplan so schnell wie möglich fortgeschrieben werden soll. Ein externer Arbeitskreis soll den Schulentwicklungsplan mit allen Betroffenen fortentwickeln. Dieser Arbeitskreis würde von einer kompetenten Person aus dem Kultusministerium moderiert und begleitet werden. Entsprechende Fachleute aus dem Landkreis, Politiker, Schulleiter, Elternvertreter und Lehrervertreter sollen integriert werden.

KTA Nahrstedt macht deutlich, dass die SPD-Fraktion den Antrag ablehne. Es bestehe bereits ein Schulausschuss, der für derartige Angelegenheiten zuständig sei und in den Vertreter aus verschiedenen Sparten berufen worden seien.

KTA Danzenbächer zieht den gemachten Vorschlag in Zweifel. Insbesondere merkt er kritisch an, dass der Arbeitsauftrag konkret zu formulieren sei.

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Beschluss:

1.    Zur Vorbereitung der Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes ist antragsgemäß eine überfraktionelle Arbeitsgruppe einzurichten.

2.  Interfraktionell muss ein eindeutiger Arbeitsauftrag für diese Gruppe formuliert werden, ebenso die konkrete Zusammensetzung der Gruppe, die bis zum 01.07.2005 einen Lösungsvorschlag erarbeiten muss.

Abstimmungsergebnis: 27 : 20 bei 1 Enthaltung