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Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.

Auszug - Fährverbindung Bleckede - Neu Bleckede  

Sitzung des Kreistages
TOP: Ö 13
Gremium: Kreistag Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mo, 15.06.2020    
Zeit: 16:00 - 18:00 Anlass: Sitzung
Raum: Kulturforum
Ort: Kulturforum, Gut Wienebüttel 1, 21339 Lüneburg
2020/180 Fährverbindung Bleckede - Neu Bleckede
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verantwortlich:Srugis, Freia
Federführend:Bildung und Kultur Bearbeiter/-in: Lüdde, Petra
Produkte:19.38. 547-000 Einrichtungen des ÖPNV
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

LR Böther erläutert, dass man den ursprünglich geplanten Prozess der Fähre fortsetzen werde. Dieser werde ergänzt, mit der Absicht den Fährkörper zu überprüfen, inwieweit eine Ertüchtigung der jetzigen Fähre eine gangbare Alternative sein könne. Trotz Meinungsverschiedenheiten habe man sich einigen können. Hier gehe ein besonderer Dank an alle Beteiligten.

 

KTA Kastens begrüßt die Beschlussvorlage und merkt an, dass es positiv sei, eine Einigung gefunden zu haben. Der Prozess beinhalte eine mittel- und eine langfristige Betrachtung. Neben einer Neuanschaffung sei auch die Ertüchtigung der alten Fähre als Zwischenlösung dargestellt.

Die besonderen Anforderungs- und Bewegungsprofile der Elbe seien in die Planung mit eingeflossen.

Alternative Techniken für Motoren und Antriebe werde man ebenso prüfen. Die CDU-Fraktion werde der Beschlussempfehlung folgen.

 

KTA Gründel stimmt dem Gesagten von LR Böther zu und befürwortet den endgültigen Kompromiss, den man gefunden habe.

 

KTA Gros merkt an, dass im Vordergrund die Sicherheit des Fährverkehrs stehe. Man befürworte die gefundene Einigung, dürfe dennoch das Ziel nicht aus den Augen verlieren.

 

KTA Gödecke erläutert anhand des § 27 „Gesetz über das Biosphärenreservat“, dass die Fähre „Amt Neuhaus“ im Biosphären-Reservat der Beginn einer Wasserstoff-Modellregion sein könne und welche Vorteile eine nachhaltige Förderung auf Wasserstoff habe.

 

KTA Stoll gibt an, dass die Fraktion Die Linke der aktuellen Vorlage zustimmen werde. Durch die Ertüchtigung der alten Fähre, habe man mehr Zeit für die neue Fähre Geld anzusammeln. Der Landkreis Lüneburg wolle bis zum Jahr 2030 klimaneutral werden. Und zu einem klimaneutralen Landkreis gehöre eine Fähre mit klimafreundlichen Antrieb dazu.

 

KTA Niemeyer befürwortet den gefundenen Weg, um eine sichere, dauerhafte und vernünftige Fährverbindung zwischen Bleckede und Neu Bleckede sicherzustellen. Die AfD-Fraktion werde dem Kompromissvorschlag zustimmen.

 

KTA Bauschke bittet um eine ünverzügliche Aufnahme des Prozesses.

 

KTA Gründel weist auf die Zeitbeschaffung hin, welche laut Verwaltung bei einer Fährneubeschaffung 24 Monate betragen solle.

 

EKR Krumböhmer widerspricht den zeitlichen Festlegungen und verdeutlicht, dass es wichtig sei kompetente Fachleute zu finden, die sich der Thematik annehmen werden.

Beschluss:

Der Auftrag an das Rechtsanwaltsbüro wird erteilt und der ursprünglich geplante Prozess fortgesetzt. Die Ertüchtigung der vorhandenen Fähre wird in die Variantenprüfung als weitere Option einbezogen.

 

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

 

 

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