Auszug - Beantwortung von Anfragen gem. § 17 Geschäftsordnung
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Wortprotokoll |
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Frau KTA Bauschke fragt, ob die Feuerwehren aktuell und auch künftig auf Waldbrandgefahren vorbereitet sind. Kreisbrandmeister Hensel erläutert, dass die Gefahren regional unterschiedlich seien, die Feuerwehren sich aber laufend auf die jeweils aktuellen Gegebenheiten einstellen würden.
Frau KTA Mertz erinnert an die Behandlung des Antrages der SPD-Fraktion vom 01.12.2019 zum Thema „Lebenslanges, kostenloses Nutzungsrecht für den ÖPNV bei freiwilligem und dauerhaftem Verzicht auf die Fahrerlaubnis“ (Vorlage 2019/427). Der Punkt wird auf die Tagesordnung der nächsten Ausschusssitzung am 02.11.2020 genommen.
