Auszug - Beantwortung von Anfragen gem. § 19 Geschäftsordnung
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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KTA Bütow fragt nach dem Kreisel in Wetzen
BL Krug antwortet, dass dieser Kreisel in der
Zuständigkeit des Straßenbauamtes liegt und dort wegen fehlender Finanzmittel
„auf Eis gelegt“ wurde. Man werde dort aber nach dem Stand der Dinge fragen.
KTA Fricke fragt nach der Übertragung von Aufgaben
des Fachdienstes Straßenverkehr auf Samtgemeinden/Gemeinden.
LR Fietz antwortet, dass keine weiteren Anträge
von Samtgemeinden/Gemeinden vorlägen.
