Auszug - Haushaltsplan 2021 / Fachdienste 41 und 42

Sitzung des Ausschusses für Feuer-, Katastrophenschutz und Ordnungsangelegenheiten

TOP:

Ö 8

Gremium:

Ausschuss für Feuer-, Katastrophenschutz und Ordnungsangelegenheiten

Beschlussart:

zur Kenntnis genommen

Datum:

Mo, 02.11.2020

Zeit:

15:00 - 16:44

Anlass:

Sitzung

Raum:

Ritterakademie

Ort:

Ritterakademie, Am Graalwall, 21335 Lüneburg

2020/402 Haushaltsplan 2021 / Fachdienste 41 und 42

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Berichtsvorlage

Verantwortlich:

Dannenfeld, Mirko

Federführend:

Ordnung

Bearbeiter/-in:

Harneit, Annette

Produkte:

10.2. 122-000 Allg. Ordnungsaufgaben, Melde- u. Personenstandswesen

10.3. 122-300 Kraftfahrzeugwesen

11.1. 122-200 Verkehrssicherheit

12.1. 126-000 Abwehrender Brandschutz

12.1.3. 127-000 Rettungsdienst

12.1.4. 128-000 Katastrophenschutz

Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Fachgebietsleiterin Sachse sowie die Fachdienstleiter Bretthauer und Dannenfeld stellen nacheinander die Haushaltsplanentwürfe der Fachdienste Ordnung (41) und Straßenverkehr (42) vor und beantworten Fragen zu den Haushaltsansätzen.

Im Nachgang zu TOP-Nr. 8 der Ausschusssitzung vom 10.09.2020 erläutert Fachdienstleiter Bretthauer die statistischen Zahlen der mobilen und stationären Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen im Landkreis Lüneburg. Die dazu vorgelegte Aufstellung ist dem Protokoll als Anlage 1 beigefügt.

Ergänzend führt Fachbereichsleiter Kallweit aus, dass in der Bußgeldstelle im Jahr 2019 rund 31.200 Fälle bearbeitet wurden. Hierzu gab es 361 Einsprüche und 25 Anträge auf gerichtliche Entscheidungen. Im Jahr 2020 gab bis Ende des 3. Quartals bereits 60.000 Fälle, wobei 710 Einsprüche eingelegt und 30 Anträge auf gerichtliche Entscheidungen gestellt wurden.

Beschluss:

Berichtsvorlage – keine Beschlusserfassung erforderlich -