Auszug - Vortrag BASE zu Struktur, Stand und Verfahren der Standortauswahl  

Die Abteilungsleiterin für Öffentlichkeitsbeteiligung beim Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE), Ina Stelljes, berichtet zu Struktur, Stand und Verfahren der Standortauswahl. Die Präsentation ist als Anlage 1 dem Protokoll beigefügt.

KTA Gros weist darauf hin, dass die Vielzahl der Informationen von BASE und BGE kaum zu bewältigen sind und fragt, ob ein besserer Abgleich der Informationen möglich ist. Abteilungsleiterin Stelljes erklärt, dass BASE grundsätzlich alle Unterlagen von der BGE online stellt.

KTA Kruse-Runge äußert ihr Unverständnis darüber, dass eine Verschiebung des Prozesses nicht möglich ist und gibt zu bedenken, dass reine Online-Formate die Diskussion erschweren.

Dr. Redecker kritisiert das Verfahren, weil nach aus seiner Sicht ein Teil der Interessenten ausgeschlossen ist.

EKR Krumböhmer bekräftigt diese Kritik und erneuert die Bitte an den Bund, das Verfahren zu unterbrechen.

Die Leiterin der Abteilung Unternehmenskommunikation der Bundesgesellschaft für die Endlagerung (BGE), Dagmar Dehmer, und ihre Kollegin Lisa Seidel geben einen Einblick in die Zielsetzung und Ausgestaltung des Verfahrens der Endlagersuche und beantworten zahlreiche Verständnisfragen aus den Reihen der Teilnehmer*innen.  Die Präsentation ist als Anlage 2 dem Protokoll beigefügt.

Dagmar Dehmer erklärt, dass das Verfahren noch für eine längere Zeitspanne abstrakt bleibt, solange die vorhandenen Daten ausgewertet werden.

EKR Krumböhmer bittet ausdrücklich darum, in die Detaildebatten eingebunden zu werden. Dieses erfordere die Aufgabe des Landkreises im Bereich der Kommunikation dieses Themas mit der Bevölkerung.

Auf Nachfrage von KTA Gros über eine Öffentlichkeitsbeteiligung in Phase 3 erklären die Vertreterinnen der BGE, dass Regionalkonferenzen das Verfahren flankieren werden, bis eine Region ausgeschlossen wird. Die Regionalkonferenzen können Nachuntersuchungsaufträge erteilen, dafür stehen Budgets zur Verfügung. Die Vertreter*innen der Regionalkonferenzen nehmen auch an überregionalen Konferenzen teil.

Dr. Pick vom Niedersächsischen Umweltministerium bedankt sich für die Einladung und nimmt das Interesse der Region Lüneburg wahr. Er sieht einen hohen Informationsbedarf der Bevölkerung. Er weist auf die Plattform des Landes begleitforum@mu.niedersachsen.de hin und erklärt, dass ein Entschließungsantrag des Landtages die Unterstützung der Regionen durch Fachleute vorsieht.

Der Vorsitzende KTA Kamp bedankt sich bei den Referentinnen von BASE und BGE sowie bei dem Vertreter des Umweltminsteriums für die Ausführungen und die Bereitschaft, an der Sitzung teilzunehmen.