Auszug - Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 08.02.2021 zum Thema Reaktivierungsgutachten Antrag 2 (im Stand der 1. Aktualisierung vom 18.02.2021)
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Herr Borchers berichtet zum Sachstand.
Es schließt sich eine Diskussion an.
KTA Graff erläutert seinen Antrag und macht seinen Standpunkt deutlich. Das lange Warten auf das Gutachten wird hierbei kritisiert.
KTA Schulz Hendel erklärt, dass das Gutachten abzuwarten sei und derartige Verfahren gerne länger dauern sollten. Gründlichkeit gehe hier vor Schnelligkeit.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
