Auszug - Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 14.02.2005
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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KTA Meißner nimmt
Bezug auf TOP 20.1 der Niederschrift, Repräsentanten des Landkreises bei
Sportlerehrungen. Nachfolgendes Hauptargument seiner Kritik sei jedoch nicht in
die Niederschrift aufgenommen worden „Es ist nichts dagegen einzuwenden, wenn
im Verhinderungsfall des Landrates oder seiner beiden Stellvertreter so
verfahren wird. Es ist aber nicht akzeptabel, wenn wie in diesem Fall der
stellvertretende Landrat zugegen war, die Aufgabe aber nicht wahrgenommen hat.“
Er bittet um Ergänzung der Niederschrift.
KTA Peters kommt
zurück auf den Antrag der SPD-Kreistagsfraktion hinsichtlich der Standorte für
Ganztagsschulen in der Fläche des Landkreises, der unter TOP 11 behandelt
worden sei. Seine dort aufgeführte Aussage, dass es neben der Haupt- und
Realschule Adendorf weitere Schulen gebe, die voraussichtlich in diesem Jahr
zur Ganztagsschulen werden, sei so nicht richtig und müsse wie folgt abgeändert
werden: Neben der Haupt- und Realschule Adendorf gebe es weitere Schulen, die
voraussichtlich in diesem Jahr den Antrag zur Umwandlung in eine Ganztagsschule
stellen werden.
KTA Danzenbächer bezieht
sich auf TOP 3 der Niederschrift, Genehmigung der Niederschrift über die
Sitzung vom 17.12.2005. Er sei dort bezüglich seiner Anmerkung über die Kosten
der Schülerbeförderung nicht vollständig zitiert worden. Er habe angeregt,
seine Aussagen einem Artikel der Landeszeitung vom 18.12.2004, in dem er
wörtlich zitiert worden sei, zu entnehmen und die Niederschrift vom 17.12.2005
in dieser Form zu ergänzen. Der Niederschrift vom 14.02.2005 sei lediglich zu
entnehmen, dass er nicht vollständig zitiert worden sei. Er bittet um Ergänzung.
LR Fietz macht deutlich, dass die
Niederschrift von der Verwaltung erstellt werde und die Bitte um Aufnahme eines
Zitats aus der Landeszeitung sehr fragwürdig sei. Der in der Niederschrift
dargestellte Beitrag von KTA Danzenbächer über die Genehmigung der
vorhergehenden Niederschrift sei korrekt dargestellt und gebe den Sinn und den
Gehalt der Wortmeldung wieder.
Ang. Ruth weist
darauf hin, dass es sich bei den angefertigten Niederschriften nicht um
Wortprotokolle handele, sondern lediglich eine Zusammenfassung der wesentlichen
Inhalte darstelle. Es könne sogar vorkommen, dass ganze Wortbeiträge wegfallen.
KTA Danzenbächer bittet
dennoch, folgenden Wortbeitrag von ihm aufzunehmen: „Die Halbierung der Kosten ist
durch den Beitritt zum HVV für die Schülerkarte eingetreten. Ich habe das
Beispiel gebracht, dass die Kosten auf etwa 350 € reduziert werden von zurzeit
durchschnittlich etwas über 700 €.“
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Beschluss:
Die Niederschrift wird in geänderter Form genehmigt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig bei 6 Enthaltungen
