Auszug - Beantwortung von Anfragen gem. § 17 Geschäftsordnung
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Wortprotokoll |
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KTA Subke fragt an, ob der Landkreis Lüneburg von den Fehlmessungen bei der Geschwindigkeitsüberwachung durch die Geräte der Firma Leivtec betroffen ist und wie in diesem Zusammenhang mit den Bußgeldbescheiden umgegangen wird.
EKR Krumböhmer antwortet, dass beim Landkreis Lüneburg derzeit ein Geschwindigkeitsmesser betroffen ist und die damit zusammenhängenden Bußgeldverfahren eingestellt werden.
KTA Bauschke moniert die langen Wartezeiten bei der KFZ-Zulassung, die oft über vier Wochen lägen. Zudem sei eine Buchung, die nur über das Onlineportal möglich ist, eine Hürde für viele Menschen, die nicht über die Technik oder das Verständnis hierfür verfügen. Sie sieht hier dringenden Handlungsbedarf
EKR Krumböhmer erklärt, dass schrittweise Änderungen vorgesehen sind. Kurzfristige Termine werden möglich sein. Da bei kompletter Öffnung ohne Terminvergaben ein sehr großer Zulauf zu erwarten sei, gelte es, eine Balance zu erreichen, um die Kundenströme zu leiten und die Wartezeiten vor Ort gering zu halten.
