Auszug - Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 30.05.2021 zum nächsten Hochbauausschuss zum Thema: "Vorstellung Pläne Erweiterungsbau neben dem Straßenverkehrsamt"  

Für die Verwaltung trägt KVD Beyer den Planungsstand aus den Jahren 1999/2000 für einen Neubau neben dem Straßenverkehrsamt und die Gründe, warum dieses Vorhaben damals nicht weitergeführt wurde, vor. Auf die Stellungnahme der Verwaltung in der aktualisierten Sachlage vom 14.06.2021 und die dem Protokoll beigefügte Präsentation wird Bezug genommen.

Auf Anregung aus dem Ausschuss, die damaligen Pläne in den Gesamtkontext der strategischen Raumplanung aufzunehmen, verweist Landrat Böther auf die dafür gebildete Arbeitsgruppe, die sich auch dieses Themas annehmen wird.

Beschlussvorschlag Antragsteller:

Die Verwaltung stellt die vorhandenen Pläne für einen Erweiterungsbau neben dem Straßenverkehrsamt vor.

Die Verwaltung führt den Beschlussvorschlag in der Sitzung aus.