Auszug - Haushaltsplan 2022/ Fachdienst 52  

Der Leiter des Fachdienstes Senioren und Behinderte, Herr Naß, stellt den Fachdienst 52 anhand der dem Protokoll beigefügten Präsentation vor. Darüber hinaus berichtet er zum Teilergebnishaushalt des Fachdienst Senioren und Behinderte. Dabei erläutert er auch die bereits eingetretenen Veränderungen zum vorliegenden Haushaltsplanentwurf 2022 wie folgt:

Produkt 311-000 Ausgleichszahlungen des Landes für Leistungen nach den SGB XII (ab Seite 221):

• Änderung bei der Produktbeschreibung wie folgt:
  2022: "es wurde noch keine Satz festgelegt" streichen und neu: "33,3 %"

• Erträge  Pos. 7: 2022 neu 10.400.000 €
  (2023: 10.900.000 €; 2024: 11.400.000 €; 2025: 11.900.000 €)

Produkt 314-000 Ausgleichszahlungen des Landes für Leistungen der Eingliederungshilfe nach den SGB IX (ab Seite 239):

• Änderung bei der Produktbeschreibung wie folgt:
  2022: "es wurde noch kein Satz festgelegt" streichen und neu: "33,3 %"

• Erträge Pos. 7: 2022 neu 40.700.000 €
  (2023: 41.700.000 €, 2024: 42.700.000 €, 2025: 43.700.000 €)

Fragen des Ausschusses werden beantwortet.

Beschluss:

Berichtsvorlage – keine Beschlussfassung erforderlich