Auszug - Haushaltsplan 2022 / Fachdienst 35 – Gebäudewirtschaft
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Die Abwesenheitsvertretung des Fachdienstleiters 35, Frau Dipl. Ing. Wiermann, stellt die Vorlage und die in der Anlage befindliche Präsentation zu diesem TOP vor.
Sie weist u.a. darauf hin, dass die Personalkosten der Hausmeister nunmehr in den jeweiligen Produkten veranschlagt seien und nicht mehr im Budget des Fachdienstes 35. Zudem seien die Bewirtschaftungskosten im Wesentlichen in den Punkten „Strom“ und „Heizung“ gestiegen und erhöhen sich hierdurch. 95,57 % des Bauunterhaltungsetats sollen für die Schulen aufgewendet werden.
KTA Dubber lobt den Fachdienst Gebäudewirtschaft für die gute Aufbereitung der Zahlen und Dipl. Ing. Wiermann für die anschauliche Darstellung. Die Unterlagen seien für die Weiterarbeit in den Fraktionen sehr gut geeignet.
KTA Schmidt erfragt, warum die Reinigungsleistungen EU-weit ausgeschrieben werden müssen, da ortsnahe Beschäftigungsverhältnisse vorteilhafter wären und ob es wirklich realistisch sei, dass hier keine finanziellen Anpassungen vorgenommen wurden, obwohl es neue Entwicklungen beim Mindestlohn gebe.
Dipl. Ing. Wiermann erklärt, dass eine Stückelung von Vergabeaufträgen kaum möglich und rechtlich nur sehr bedingt zulässig seien. Zudem werde der Schwellenwert für die EU-weite Ausschreibung schnell überschritten, sobald mehrjährig ausgeschrieben wird. Die Annahme, dass keine finanziellen Anpassungen notwendig seien, basiere darauf, dass nicht nur aufgrund des Preises sondern auch aufgrund verschiedener festgelegter Anforderungen und qualitativer Kriterien vergeben werde.
KTA Kamp ergänzt, dass momentan ein „Mix“ in der Reinigung zwischen der Fremdbeauftragung und der Reinigung durch eigenes Personal gewählt wurde. Diese Variante überzeuge derzeit, sofern sich dies für die Zukunft anders entwickle, müsse über einen Wechsel des Modells nachgedacht werden.
KTA Graff erfragt, ob in der Gebäudeversicherung eine Elementarschadenversicherung enthalten sei.
Dipl. Ing. Wiermann wird die Antwort im Protokoll nachreichen:
Eine Elementarschadenversicherung ist in der Gebäudeversicherung enthalten.