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Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.

Auszug - Entwicklung im Landkreis Lüneburg  

Kreistag
TOP: Ö 21.1
Gremium: Kreistag Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 18.04.2005    
Zeit: 14:00 - 17:20 Anlass: Sitzung
Raum: Wassermühle Heiligenthal
Ort: Wassermühle Heiligenthal, Hauptstraße 10, 21394 Heiligenthal
 
Wortprotokoll
Beschluss

KTA Nahrstedt bezieht sich auf einen Artikel aus der Landeszeitung vom 05

KTA Nahrstedt bezieht sich auf einen Artikel aus der Landeszeitung vom 05.04.2005 mit der Überschrift „Entwicklung droht Kreis zu überrollen“. Dort heißt es, dass erste Schritte bereits getan seien und die Hauptverwaltungsbeamten der Kommunen sich mit der Wachstumsdiskussion befasst haben. Ebenso sei kürzlich eine Veranstaltung in der Kreisverwaltung organisiert worden. Das Institut für Entwicklungsplanung und Strukturforschung aus Hannover habe seine Erkenntnisse über die künftige Entwicklung in Niedersachsen vorgestellt. Als erstes müsse entschieden werden, welche Strategien gewollt seien, um Steuerungsinstrumente zu schaffen. Jetzt seien die Kommunen am Zug, Strategien für die Umsetzung der Ideen zu entwickeln.

 

KTA Nahrstedt fragt, welche Kosten durch die Beteiligung des Instituts auf den Landkreis zukommen werden. Weiterhin fragt er, weshalb die Politik darüber nicht informiert und auch nicht beteiligt worden sei.

 

EKR Dr. Porwol erläutert, dass dieses Thema im Rahmen der Zielediskussion im Ausschuss für Finanzen vorgestellt worden sei. Es sei auch über die Strategieklausur der Verwaltungsleitung berichtet worden. Die Einwohnerentwicklung sei einer der wesentlichen Faktoren für die Ziele, die der Landkreis Lüneburg zu vertreten habe. Aus den Reihen der Politik sei die Frage gestellt worden, mit welchem Instrument dieser Prozess gesteuert werden soll, um alle Beteiligten einzubeziehen. Da die Verwaltung die Frage der demografischen Entwicklung nicht aus eigener Kompetenz prüfen könne, sei das Institut für Entwicklungsstruktur der Universität Hannover beteiligt worden. Das Institut habe zugesagt, dies bis zur Sommerpause zu erarbeiten und dann liege eine verlässliche Zahlen- und Datengrundlage vor. Erst nach Vorlage dieser Daten könne auch seitens der Politik geprüft werden, wie weiter verfahren werde. Die Kosten für diesen Auftrag belaufen sich auf 37.000 €. Die Mittel stehen im Haushaltsplan im Bereich des Steuerungsdienstes zur Verfügung.

 

KTA Dörbaum stellt die Ergänzungsfrage, ob es um die Gemeinden gehe oder auch um die Stadt Lüneburg.

 

EKR Dr. Porwol antwortet, dass eine begleitende Arbeitsgruppe existiere, in der Hauptverwaltungsbeamte und auch Planungsamtsleiter einzelner Städte und Gemeinden vertreten seien. Die Stadt Lüneburg sei durch ihren Planungsamtsleiter vertreten. Die Geschäftsführerin der Lüneburger Wohnungsbaugesellschaft Frau Schäfke werde ebenfalls teilnehmen, da die LüWo Bau eines der größten Wohnraumträger in Stadt und Landkreis Lüneburg sei.

 

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