Auszug - Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 28.09.2022 zum Thema "Zustände bei der KVG"  

EKR Krumböhmer erläutert, dass er sich auf den in der Anfrage angesprochenen Presseartikel vom 24.09.2022 beziehe, denn es habe zu der Thematik bereits schon eine neue Mitteilung in der LZ gegeben. Dabei verhalte es sich so, dass die einzelnen Umstände nicht erforscht werden können, da man sich seitens des Landkreises nicht tagtäglich auf den Betriebshof stellen könne, um die angezeigten Missstände zu ergründen. Dennoch habe das Gewerbeaufsichtsamt geprüft und auch der Landkreis habe zusammen mit dem Fachdienst Mobiltät und dem Fachdienst Straßenverkehr ebenfalls eine Überprüfung vorgenommen. Dabei habe man das Augenmerk darauf gelegt, ob die Fahrzeuge verkehrstüchtig seien und wie es um die Arbeitsbedingungen stehe. Die Prüfung habe bei beiden Punkten keine Beanstandungen ergeben. Er berichte von der gestrigen Sitzung der Aufgabenträger des ÖPNV, dass Probleme mit dem Personal mittlerweile bundesweit beobachtet werden würden. Dies sei bundesweit ein riesengroßes Problem, aber nicht speziell bei der KVG. Man bemühe sich dort entsprechende Lösungen zu finden, jedoch seien diese Probleme nicht von heute auf morgen abzustellen. Man müsse auch zukünftig erhebliche Anstrengungen unternehmen, den ÖPNV personell abzudecken und entsprechendes Fahrpersonal für diesen Beruf zu gewinnen.

KTA Graff weist darauf hin, dass der Landkreis der Geldgeber der KVG sei und trotzdem komme es immer wieder zu technischen Problemen und unangenehmen Vorkommnissen beim Personal. Dieses Personal werde trotzdem weiterhin beschäftigt. Wenn man beispielsweise den Landkreis Harburg betrachte, dann habe der dortige Landrat andere Ansichten. Er finde, dass man seitens des Landkreises ein besonderes Augenmerk auf diese Situation haben müsse. Es entstehe der Eindruck, dass man damit argumentiere, dass man froh sein könne überhaupt Personal zu haben.

EKR Krumböhmer erwidert, dass man zwar der Hauptfinanzierer sei, aber diese Tatsache wechsele nicht die Verantwortung für den Betrieb. Nur weil man eine allgemeine Vorschrift habe, erhalte man dadurch trotzdem keinerlei Weisungsrechte. Die Verantwortung für den laufenden Betrieb liege immer noch bei der KVG. Es handele sich dabei formal und inhaltlich betrachtet um ein eigenständiges, freies Unternehmen. Der Verkehr, der im Landkreis gefahren werde, sei ein eigenwirtschaftlicher Verkehr. Zum Landkreis Harburg könne er sagen, dass die Winsener durch ihren näheren Bezug zu Hamburg auch erhebliche Probleme hätten, die aber anders gelagert seien. Es gebe somit momentan keinen Bereich, der ohne Probleme dastehe.