Auszug - Haushaltsplan 2023/ Fachdienst 02- Wirtschaftsförderung und Kreisentwicklung, Förderung des Fremdenverkehrs
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Frau Nette stellt den Haushaltsplan 2023 für den Fachdienst Kreisentwicklung/ Wirtschaft/ Klimaschutz vor. Es werden bei den Produkten 571-000 Wirtschaftsförderung und Kreisentwicklung sowie 575-000 Förderung des Fremdenverkehrs nur die wesentlichen Änderungen vorgestellt.
Frau Nette verweist auf den Haushaltsplanentwurf 2023 ab Seite 52.
Bei dem Produkt Wirtschaftsförderung und Kreisentwicklung sind im Ansatz bei den Investitionen neu dazugekommen:
50.000 € für das Förderprogramm Wohnen und Arbeiten im ländlichen Raum (Förderprogramm des Landkreises Lüneburg für Bauberatung und Investitionen zur Nutzung vorhandener Bausubstanz) sowie 500.000 € für die Förderung des Ausbaus von Radwegen. Beide Ansätze wurden im Haushaltsjahr 2022 gestrichen.
Bei der Nr. 18 (Transferaufwendungen) ist eine Differenz in Höhe von 141.600 € zu verzeichnen, die sich wie folgt erklärt:
- Zuschuss LEADER- Region Heide wurde von 28.500 € auf 34.400 € erhöht
- für das Förderprogramm „Catalyst“ (vormals „Startup- Booster“) wurde für das Haushaltsjahr 2023 der Ansatz erneut auf 100.000 € gesetzt (in 2022 wurde der Ansatz gestrichen)
- für das Förderprogramm „Innovation+“ (vormals Produktion+) wurde der Haushaltsansatz für das Jahr 2023 auf 8.500 € gesenkt von ursprünglich 12.800 €
- für die Beratungen aufgrund der o.a. Richtlinie Wohnen und Arbeiten im ländlichen Raum wurde ein Ansatz in Höhe von 15.000 € eingestellt im Haushalt 2023 (in 2022 wurde der Ansatz gestrichen)
- für den Parlamentarischen Abend „Elbe trifft Leine“ 2023 wurde ein Ansatz in Höhe von
5.000 € eingestellt (Ansatz in 2022 wurde gestrichen)
- 20.000 € sind neu in 2023 eingestellt worden für das Förderprogramm „Zukunftsregionen“, und zwar je zur Hälfte Elbtalaue- Heide- Wendland und Süderelbe AG.
Bei dem Produkt 575-000 Förderung des Fremdenverkehrs sind keine wesentlichen Änderungen zu verzeichnen. Es schließt sich eine kurze Diskussion an.