Auszug - Beschaffung eines neuen Kommunikationssystems für die Leitstelle  

KTA Köhlbrandt führt aus, dass es bei diesem Tagesordnungspunkt um die Sicherheit und um die Hilfen für alle Menschen ginge, welche sich im Landkreis bewegten. Er möchte einige Worte hierzu erläutern. Es soll der Beschaffung des landesweiten Kommunikationssystems LifeX zugestimmt werden. Darin enthalten sei die Feuerwehrleitstelle. Es ginge um eine Kostenbeteiligung des Landkreises. Der Ausschuss für Feuer, Katastrophenschutz und Ordnungsangelegenheiten habe sich schon zweimal mit diesem Thema befasst. Das erste Mal in der Ausschusssitzung im Dezember 2022. Dort wurde vom Leiter, Herrn Marcel Meyer vorgeschlagen, zusammen mit anderen Landkreisen ein eigenes Kommunikationssystem zu entwickeln. Es gab eine Verwunderung über die geplante Aufteilung der Kosten, welche anders als im vorhandenen Mietvertrag aufgeteilt werden sollten. Im Mietvertrag seien 30 Prozent veranschlagt und hier wären es dann auf einmal 50 Prozent gewesen. Darum wurde der Beschluss vertagt und am 17.05.2023 erneut beraten. Das ein neues System gebraucht würde, wussten alle. Das neue System sollte IP fähig und länderübergreifend sein. Die Prüfung der Verwaltung und der zuständigen Mitarbeiter in der Leitstelle habe ergeben, dass es aus verschiedenen Gründen nicht sinnvoll sei, ein eigenes System zu entwickeln. Diese Gründe wären die sehr hohen Kosten und die nicht gegebene Systemgleichheit. Weiterhin die vorhandene Zeit nicht ausgereicht. Dies hätte dazu geführt, dass der Landkreis irgendwann ohne System dagestanden hätte. Es wurde dann noch einmal von der CDU-Fraktion um Beratung gebeten. Noch offene Fragen wurden von der Verwaltung beantwortet. Nach dieser Klärung wurde die Einführung von LifeX im Ausschuss einstimmig beschlossen. Die Kosten lägen bei 3,1 Millionen Euro. Wenn die Krankenkassen die angekündigten 60 Prozent Kosten übernähmen, so verblieben für den Landkreis 1,25 Millionen Euro. Zahlbar in sieben oder acht Jahresraten. Dies sei eine überschaubare Summe, welche für die Sicherheit unserer kooperativen Rettungsleitzentrale ausgegeben werden müsse. Der Fachausschuss und auch der Kreisausschuss hätten diesem bereits einstimmig zugestimmt und er bitte auch den Kreistag um Zustimmung.

KTA Thiemann möchte den Sachverhalt, wie er von KTA Köhlbrandt berichtet wurde, bestätigen. Von der Verwaltung sei ganz klar die Aussage gemacht worden, dass Zeitdruck bestünde. Umso länger gewartet würde, umso teurer würde es für den Landkreis werden. Dies sei nun eine „nicht in Stein gemeißelte“ Lösung und wenn es in einigen Jahren neue Lösungsoptionen gebe, so müsse sich auch wieder mit diesem Thema befasst werden. Seine Fraktion werde hier kräftig zustimmen.

Vorsitzende Mertz bedankt sich für die Erläuterungen und lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen.

Beschluss:

Im Rahmen einer zwingend notwendigen technischen Erneuerung im Leitstellenverbund mit der Polizei Niedersachsen wird für die Leitstelle Lüneburg die Beschaffung des landesweiten Kommunikationssystems LifeX beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig