Auszug - Vorstellung "Demokratie leben!"  

Das Projekt „Demokratie leben“ der Hansestadt Lüneburg wird von Frau Bauer, Frau Robben und Frau Fuchs vorgestellt. Die Präsentation ist als PDF hinterlegt.

Frau Gerstl fragt nach der maximalen Höhe der Förderung für Projekte. Frau Robben kann die Höhe nicht genau festlegen, mit zwischen 5.000 Euro und 10.000 Euro wird der Rahmen grob skizziert.

Frau Grimme erwähnt die bisher erfolgten Kooperationen zwischen dem IBR und dem Projekt „Demokratie leben“, welches schon seit 2015 in Lüneburg existiert.

Frau Schuch erkundigt sich nach der Förderzielgruppe der Jugendlichen. Frau Fuchs erläutert, dass die Hansestadt Lüneburg im Rahmen von „Demokratie leben“ eine hauptamtliche Stelle besetzt hat, welche sich den Jugendprojekten, insbesondere in Zusammenarbeit mit dem Jugendforum, widmet.

Es entsteht eine rege Diskussion zu den Begrifflichkeiten „Rassismus“ und „Extremismus“. Frau Schuch und Herr Anton stimmen Frau Robben zu, dass die Begrifflichkeiten stets reflektiert und diskutiert werden müssen.

Herr Wiebe fragt nach der Ortsgebundenheit der Fördermittel. Das Fördergebiet umfasst die Hansestadt Lüneburg, Frau Fuchs betont aber, dass eine wirklich trennscharfe Aufteilung sicherlich nicht immer möglich ist. In diesem Zusammenhang bemängelt Herr Messaoud, dass sich das Fördergebiet nur auf die Hansestadt bezieht, da sich erwiesenermaßen im Landkreis Lüneburg, sowie angrenzenden Landkreisen, Problematiken mit sogenannten „Völkischen Siedlern“ auftun. Frau Robben betont, dass dieses Problem auch dem Projekt „Demokratie leben“ bekannt ist und bestätigt die vorhandene Wachsamkeit aller Beteiligten. Auch der Beauftragte für Rechtsextremismus, Herr Dominique Haas wird erwähnt. Dieser ist ebenfalls informiert und im Rahmen seiner Tätigkeit aktiv.

Frau Casanova erkundigt sich nach den Förderbedingungen der Fördergeldempfänger. Als Fördergeldempfänger sind eingetragene Vereine vorgesehen, sollten Projekte aus anderen Gruppen entstehen, bestünde die Möglichkeit der Unterstützung durch die Koordinierungs- und Fachstelle der Johann Daniel Lawaetz-Stiftung.

Frau Robben, Frau Fuchs und Frau Bauer betonen im Rahmen der Diskussion die wichtige Beteiligung des Begleitausschusses als ein wichtiger Akteur im Projekt. Aus diesem Grund befürworten die Projektträger die Beteiligung des IBR in Form einer Vertretung.

Es wird beschlossen, die Wahl des Vertreters/ der Vertreterin in der nächsten Sitzung durchzuführen

Beschluss: