Auszug - Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass gemäß § 17 Abs. (5) Geschäftsordnung  

KTA Gödecke möchte eine Frage zum Thema Hochwasser stellen. Wie seien die Chancen einzuschätzen, das Rückschnittmaßnahmen in Sachen  Verbuschung durchgeführt würden. Wie sei es dann angedacht sicherzustellen, dass diese Flächen auch beweidet werden würden.

LR Böther führt aus, dass es um die Umsetzung des Auenstrukturplans ginge. Der Landkreis sei zuversichtlich, dass der Erlass zum Auenstrukturplan in kürze ergehen werde. Es habe eine sehr intensive Vorarbeit hierzu gegeben. Ziel sei, ein erstes Rückschnittmaßnahmenpaket in dieser Schnittperiode zu realisieren. Für die Nachsorge dieser Flächen sei das Land zuständig. Ob dieses durch Beweidung oder andere Maßnahmen sichergestellt werde, obliege dem Land und damit der Biosphärenreservats Verwaltung. Er sei aber zuversichtlich und es habe gute, konstruktive Gespräche gegeben.

KTA Bothe hat eine Frage an die Verwaltung. Die Gemeinde Amelinghausen habe eine Ausnahmeregung zur Schutzhütte in Amelinghausen gestellt. Er möchte wissen, wann dort mit einer Antwort zu rechnen sei und ob es dort eine Tendenz gebe, wie die Antwort ausfalle.

KRin Vossers antwortet, dass die Gemeinde Amelinghausen naturschutzfachliche Anträge gestellt und die Samtgemeinde Amelinghausen einen Bauantrag gestellt habe. Es sei von der Verwaltung zugesagt, dass bis Ende der nächsten Woche noch Zeit sei, um Unterlagen einzureichen. Dies befinden sich jetzt in der Prüfung. So wie es jetzt aussehe, gebe es keine neuen Anhaltspunkte um die Sache anders zu bewerten. Die entsprechenden Bescheide würden jetzt gefertigt und damit zeitnah die Anträge beantwortet werden.

KTA Bothe möchte wissen, ob bei Ablehnung der Anträge gleich ein Abrissbescheid mitgeliefert werde.

KRin Vossers antwortet, dies könne sie noch nicht sagen. Zuerst würden die Anträge bearbeitet.