Auszug - 1. Mittelbedarf und -verwendung Vermögenshaushalt 2006 (UA 6500 und 6501) 2. Prioritätenliste für weitere dringende Sanierungsmaßnahmen (ohne GVFG)  

Diskussionsverlauf:

WL Ruth erläutert die Vorlage.

KTA Stebani kritisiert den Bau der Elbbrücke nach dem jetzt festgestellten Kostenvolumen und die bisher nicht berücksichtigten Kostenerhöhungen. Insbesondere hätte er dann ein Problem mit dem Bau der Brücke, wenn dadurch andere Baumaßnahmen nicht oder erst später umgesetzt werden könnten.

LR Fietz erläutert den Stand der Finanzplanungen und dass die Kostenerhöhung im Haushalt 2006 berücksichtigt sei. Allen Beteiligten muss von Anfang an klar gewesen sein, dass es sich bei der Elbquerung um eine besondere Baumaßnahme handelt und diese nicht unerhebliche finanzielle Belastungen nicht nur für das Land, sondern auch für den Landkreis zur Folge hätte.

WL Ruth ergänzt, dass für 2006 der Ausbau der K61 in das Jahresbauprogramm des Landes aufgenommen wurde. Für 2007 liegt ein Bescheid für den Bau der Umgehungsstraße Barendorf (K28) vor.

KTA Fricke fragt nach der Notwendigkeit der Brückensanierung der Klappbrücke Wittorf.

BL Krug führt dazu aus, dass die Änderung und Ergänzung der technischen Sicherung dringend notwendig sei. Die Klappbrücke Bardowick sei ebenfalls bereits in Vorjahren entsprechend saniert worden.

KTA Fricke fragt weiter, wie das Kostenrisiko beim Bau des Verkehrskreisels Bardowick (Landwehrkreisel) verteilt sei.

WL Ruth erklärt, dass die Vereinbarung mit dem Flecken Bardowick und dem Investor des Lebensmittelmarktes eine Festbetragsfinanzierung vorsähe. Das führe zu einer sicheren Finanzplanung. WL Ruth geht davon aus, dass der Finanzrahmen nicht überschritten wird. Einsparungen schlagen voll dem Landkreis zugute.

KTA Fricke spricht die Kosten für geplante Abstufungen an.

WL Ruth erläutert, dass die im Haushalt 2006 ausgewiesenen Mittel ausschließlich für die Abstufung der K31 (Bardowick – Wittorf) vorgesehen seien. Vorhandene Reste werden für die bereits seit längerer Zeit angeschobene Abstufungen der K13 (Oldendorf/Göhrde – Röthen) und der K5 (zum Elbdeich) benötigt.

Für die Abstufung der K30 (Pieperstraße in Bardowick) wird keine Ablöse gezahlt.

KTA Stebani stellt die Frage zum Bau des Verkehrskreisels Bethener Kreuz (L234/K20), zu wann die Umsetzung geplant sei.

BL Krug führt aus, dass das NLStB –Lg den Bau für 2006 vorgesehen hat. Ein Vereinbarungsentwurf wird SBU in Kürze vorgelegt. Anfang 2006 muss ein Antrag zur Aufnahme in das Mehrjahresprogramm gestellt werden. Der Landkreisanteil wird mit GVFG-Mitteln gefördert.

Beschluss:

Der Werks- und Straßenbauausschuss nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

Werks- und Straßenbauausschuss vom 29.11.2005

Abstimmungsergebnis: einstimmig