Auszug - Kommunalisierung von Straßenmeistereien des Landes
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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WL Ruth
berichtet über den Stand der Dinge zum Vorhaben „Kommunalisierung von Straßenmeistereien
des Landes“. Der Werksausschuss ist über die Projektarbeit informiert worden,
siehe auch Zwischenbericht 2005, Vorlage 168/2005.
Zur Durchführung dieses Projektes ist eine
Projektgruppe auf Landesebene eingerichtet worden, in der auch Landkreise
vertreten waren.
Anlässlich einer Tagung des NLT zu diesem
Thema am 23.06.2005, an der auch der Unterzeichner teilgenommen hat, wurde eine
mögliche Kommunalisierung größtenteils positiv gesehen, wenn
- die Rahmenbedingungen für alle Beteiligten stimmen und
- sowohl für das Land Niedersachsen als auch für die
Landkreise eine so genannte win-win-Situation entsteht.
Die Projektgruppe hat im zweiten Halbjahr
`05 sechzehn Sitzungen durchgeführt und mit Zwischenberichten vom 27.06 und
05.09.05 jeweils über den Stand der Dinge informiert.
Mittlerweile liegt auch der
Abschlussbericht (NLT-Rundschreiben 996/2005 vom 19.12.2005) vor. Grundaussage
dieses Berichts ist, dass eine freiwillige Kommunalisierung grundsätzlich
sinnvoll sein kann. Allerdings ist eine weitere (einschränkende) Grundaussage,
dass jeder Landkreis für sich prüfen muss, ob sich eine Kommunalisierung in
wirtschaftlicher Hinsicht für ihn tatsächlich rechnet.
Jetzt gilt es, den äußerst umfangreichen
(ca. 115 Seiten) und komplexen Bericht genau auszuwerten.
In einem zweiten Schritt müssen dann alle
noch verbleibenden offenen Fragen mit dem NLStBV –LG- diskutiert und geklärt
werden.
Erst dann kann von SBU eine fundierte
Grundlage für eine Entscheidungsfindung vorgelegt werden. SBU ist bemüht, diese
Grundlage im Sommer dem Werksausschuss zu unterbreiten.
