Auszug - Eingeschränkter Winterdienst ab Ortseingängen
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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KTA Fricke fragt, wieso die Winterdienstkosten so
stark gestiegen seien, wo doch an Ortseingängen häufig die Schilder
„Eingeschränkter Winterdienst“ zu sehen seien.
WL Ruth erklärt, dass diese von den Gemeinden
aufgestellten Schilder durchaus für Verwirrung sorgen könnten. Gemeint sei hier
der eingeschränkte Winterdienst auf Gemeindestraßen, nicht aber auf Kreisstraßen
innerhalb der Ortschaften. Trotz einer möglichen Verwirrung duldet SBU diese
Schilder.
Für die Ortsdurchfahrten auf Kreisstraßen habe man mit den
Samtgemeinden/Gemeinden Kooperationsverträge geschlossen, die regeln, dass der
Winterdienst von SBU durchgeführt wird und die entstandenen Kosten von den
Gemeinden erstattet werden.
