Auszug - Wirtschafts- und Finanzplan für den Betrieb Straßenbau und -unterhaltung 2004  

Diskussionsverlauf:

KTA Stebani merkt an, dass sich der Betrieb Straßenbau- und Unterhaltung sehr gut entwickelt habe. Durch geschickte technische und organisatorische Maßnahmen, die immer wieder mit Projektgruppen aus dem Betrieb organisiert worden seien, sei es dem Betrieb gelungen, sich für künftige umfangreiche Aufgaben zu stärken. Beispielhaft sei hier die Übernahme der B4 zu nennen, die durch Herabstufung in die Obliegenheit des Landkreises fallen werde. Weiterhin führt er den geplanten Bau der Elbbrücke in Neu Darchau an.

Es sei besonders hervorzuheben, dass der Betrieb Straßenbau- und Unterhaltung im Vergleich zu anderen Landkreisen in der Umgebung in der Lage sei, pro Mitarbeiter die längsten Strecken an Kreisstraßen zu bewirtschaften.

Es sei sehr deutlich und bereits sehr früh erkennbar, dass sich ein Outsourcing hier bezahlt gemacht habe. Unter der Leitung von Herrn Ruth sei es gelungen, den Betrieb auch ohne Erhöhung des Beitrages durch den Landkreis zum Laufen zu bringen. Vorbildlich sei auch die gute Berichterstattung durch den Betrieb Straßenbau- und Unterhaltung, die über das gesetzlich notwendige Maß hinausgehe sowie die gute Zusammenarbeit im Werks- und Straßenbauausschuss.

KTA Pfeiffer schließt sich im Namen der GRUPPE den Ausführungen seines Vorredners an. Trotz der zunehmenden Aufgaben des Eigenbetriebs sei es nicht zu einer Erhöhung gekommen.

- SBU -

Beschluss:

Dem Wirtschafts- und Finanzplan 2004 wird zugestimmt. Hinsichtlich der Aufwandsentschädigung für den Leiter des Eigenbetriebes Straßenbau und –unterhaltung (Vorlage Nr. 199/2003) erfolgte die Beschlussfassung vorbehaltlich der Zustimmung des Werks- und Straßenbauausschusses.

Abstimmungsergebnis: einstimmig