Auszug - Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 23.11.2006  

Diskussionsverlauf:

KTA Röckseisen bittet zum TOP 7 auf Seite 10 um folgende Änderung:

„KTA Röckseisen betont, ihre Fraktion werde einen entsprechenden Änderungsvorschlag auf weitere Verkürzung der Redezeiten der kleinen Fraktionen ablehnen. Eine Mehrheitsmeinung komme ohnehin bei der Abstimmung zur Geltung, so dass sie bitte die Meinungsäußerung der kleinen Fraktionen nicht derartig rigoros einzuschränken.“

Beschluss:

Die Niederschrift über die Sitzung vom 23.11.2006 wird mit folgender Änderung zum TOP 7 (Vorlage Nr. 2006/146) auf Seite 10 genehmigt:

„KTA Röckseisen betont, ihre Fraktion werde einen entsprechenden Änderungsvorschlag auf weitere Verkürzung der Redezeiten der kleinen Fraktionen ablehnen. Eine Mehrheitsmeinung komme ohnehin bei der Abstimmung zur Geltung, so dass sie bitte die Meinungsäußerung der kleinen Fraktionen nicht derartig rigoros einzuschränken.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig bei 1 Enthaltung