Auszug - Antrag der FDP-Kreistagsfraktion vom 09.04.2008 (Eingang: 15.04.2008); Ausstattung der Kreistagsabgeordneten für den digitalen Sitzungsdienst
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Diskussionsverlauf:
LR Nahrstedt weist auf den
vorliegenden Änderungsantrag hin. Der Kreisausschuss habe diesem zugestimmt.
KTA Röckseisen berichtet, dass
die Verwaltung vor einiger Zeit eine Schulung angeboten habe, die sehr gut
angenommen worden sei. Allerdings würden weiterhin bei der täglichen Arbeit zu
Hause Probleme auftreten. Die Pauschale für den Ausdruck und die
Vervielfältigung reiche zudem nicht aus. Ohne ein transportables Gerät sei es nicht
möglich, zuverlässig alle für eine Sitzung benötigten Unterlagen aufzurufen.
KTA Dr. Bonin ergänzt, dass
auch die Kosten für die Betreuung der Geräte ebenso wie für die Wartung der
Software etc. im Mittelpunkt stehen würden.
KTA Brunke-Reubold teilt mit, dass sie die Idee die Arbeit zu modernisieren und auf
digitale Medien zuzugreifen begrüße. Sie selbst habe den Weg, allerdings noch
nicht zu ihrer vollsten Zufriedenheit, gewählt. Es gebe noch Einiges für einen
reibungslosen Ablauf zu tun. So sei es beispielsweise erforderlich, die
Kreistagssitzungen mit einem WLAN-Hotspot auszustatten.
LR Nahrstedt berichtet, dass
die Verwaltung an einer Veranstaltung in Seevetal teilgenommen habe. Dort sei
festgestellt worden, dass der Landkreis Harburg zwei Jahre für die Umstellung
benötigt habe. Die Wirtschaftlichkeit der Maßnahme könne nur hergestellt
werden, wenn diese eine breite Beteiligung der Kreistagsabgeordneten beinhalte.
Er teilt mit, dass die Verwaltung Seevetal nebst zwei Kommunalpolitikern bereit
wäre, in einer der nächsten Fachausschusssitzungen vorzutragen.
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Beschluss:
Der Kreistag beauftragt die Kreisverwaltung, verschiedene
Möglichkeiten der Ausstattung von Kreistagsabgeordneten mit Laptops auszuarbeiten
und im Fachausschuss zu präsentieren mit dem Ziel, einen Weg zur Verwirklichung
dieser Modernisierung für diejenigen zu finden, die dazu bereit und in der Lage
sind.
Abstimmungsergebnis: einstimmig bei 2 Enthaltungen