Auszug - Haushalt 2009 des Fachdienstes Schule und Kultur  

Diskussionsverlauf:

Fachdienstleiter Michael Wieske erläutert die Vorlage.

Die Ausschussmitglieder nehmen den Vorschlag der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis, die Klassen- und Pro-Kopf-Pauschalen für die Schuletats für das Haushaltsjahr 2009 den entsprechenden Sätzen der Hansestadt Lüneburg anzugleichen. Auch die vorgeschlagene entsprechende Anhebung der Schuletats der Förderschulen sowie der Berufsbildenden Schulen – diesen Etats liegen keine Pauschalsätze zugrunde – wird einstimmig angenommen.

Fachdienstleiter Michael Wieske weist für die Verwaltung darauf hin, dass dieser Schritt eine Mehrbelastung von rd. 15 bis 18.000 € gegenüber den Ansätzen im Haushaltsplanentwurf ausmachen werde, da auch die jetzt vorliegenden amtlichen Schülerzahlen eingearbeitet werden müssten.

KTA Brigitte Mertz erläutert den zu diesem Tagesordnungspunkt schriftlich eingebrachten Antrag der Gruppe „Entwicklung von Schulbüchereien zu Lernzentren“.

Der Ausschuss stimmt im Rahmen der Haushaltsberatung diesem Antrag einstimmig zu.

KTA Karin Zimmermann erläutert den Antrag der FDP-Fraktion ein zusätzliches Budget in Höhe von 50.000 € zur Förderung von Schulprojekten an kreiseigenen Schulen zur Verbesserung der Ausbildungsreife und Berufsorientierung für das Haushaltsjahr 2009 einzuplanen.

Bernd Hanstedt gegrüßt für die Vertreter der Kammern diese Initiative. Landrat Manfred Nahrstedt weist auf die bereits laufenden Maßnahmen und Projekte des Landes hin, die in diese Richtung gingen und an denen sowohl Schulen des Landkreises als auch der Hansestadt Lüneburg teilnähmen.

Vor diesem Hintergrund und unter Hinweis auf die bereits vorgeschlagenen Verbesserungen der Schuletats wird der Antrag der FDP-Fraktion bei einer Gegenstimme und zwei Enthaltungen zunächst vertagt. Die Entwicklung und Auskömmlichkeit der Schuletats soll zunächst abgewartet und beobachtet werden.

(Beide Anträge sind der Niederschrift beigefügt.)

Abstimmungsergebnis: