Auszug - Beantwortung von Anfragen gem. § 19 Geschäftsordnung
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
KTA Pfeiffer fragt, wie die Sachlage zum voraussichtliche Ende der VVG-Mittel (2013) von SBU eingeschätzt wird.
WL Ruth zeigt sich optimistisch, dass über 2013 hinaus dann andere Förderrichtlinien greifen werden.
KTA Pfeiffer möchte zum Konjunkturpaket II wissen, ob auch Fördermittel für den Bau von Radwegen bereitgestellt werden.
LR Nahrstedt antwortet hierzu, dass es zu diesem Punkt voraussichtlich auch Ende Februar Klarheit gibt.