Auszug - Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 02.03.2009  

Diskussionsverlauf:

KTA Forstreuter bittet zu TOP Nr. 8 - Richtlinien für die Vergabe des Kulturförderpreises - um eine Ergänzung seines Wortbeitrages. Seine Ausführungen zu diesem Thema seien in der Niederschrift nicht vollständig dargestellt worden. Deshalb bittet er darum, seinen Wortbeitrag um folgenden zusammenfassenden Satz zu ergänzen: „Die Gruppe fordere er auf, sich auch bei zukünftigen Fragen der Kulturförderung an die vollmundigen Worte des heutigen Tages zu erinnern.“

LR Nahrstedt weist darauf hin, dass in Kreistagsprotokollen der wesentliche Verlauf einer Sitzung dargestellt werde und nicht jeder Wortbeitrag aufgenommen werden könne. Dem Antrag von KTA Forstreuter sei nicht zu folgen.

Abstimmung über die von KTA Forstreuter beantragte Protokollergänzung:

Abstimmungsergebnis: 5 Ja-Stimmen und 38 Gegenstimmen

Beschluss:

Der Protokollergänzung wird nicht zugestimmt.

Anschließend bringt KTA Röckseisen zwei weitere Änderungsvorschläge ein. Es gehe ebenfalls um TOP Nr. 8, hier um den Wortbeitrag von KTA Olshof. Der Satz „…sondern auch aus den fehlenden Künstlern“ sei sicherlich anders gemeint. Vermutlich solle es heißen „…sondern auch aus Mangel an Nominierungen.“ Denn es könne nicht sein, dass es an Künstlern gemangelt habe.

Weiter bezieht sich KTA Röckseisen auf TOP Nr. 11, Kalkulation der Müll- und Wertstoffabfuhr. Bei dem Wortbeitrag von BAR Hahn heiße es im ersten Absatz „…Abfälle zur Beseitigung und Bewirtung…“. Das Wort „Bewirtung“ sei durch „Verwertung“ zu ersetzen.

Laut Vors. Fricke werde die Änderung in TOP Nr. 11 aufgenommen, es handele sich offensichtlich um einen Schreibfehler. Die von KTA Röckseisen eingebrachte Änderung zum Wortbeitrag von KTA Olshof hingegen könne nicht zur Abstimmung gestellt werden, da KTA Olshof nicht anwesend sei. Auf die Tonbandaufzeichnung könne augenblicklich nicht zurückgegriffen werden. Deshalb stellt Vors. Fricke die Niederschrift mit der Ergänzung zur Genehmigung, dass in TOP Nr. 11 im Wortbeitrag von BAR Hahn das Wort „Bewirtung“ durch das Wort „Verwertung“ ersetzt werde.

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Beschluss:

Die geänderte Niederschrift wird in Form und Inhalt genehmigt. In TOP Nr. 11, Redebeitrag von BAR Hahn, wird das Wort „Bewirtung“ durch „Verwertung“ ersetzt.

Abstimmungsergebnis: 35 Ja-Stimmen und 5 Gegenstimmen bei 3 Enthaltungen